Auf einer großen Kundgebung der Alternative für
Deutschland mit mehreren hundert Teilnehmern wurden die künstlich
niedrigen Zinsen in der Eurozone scharf kritisiert. Diese führen zu
einer Enteignung der kleinen Sparer durch die Inflation. Die heutige
Veranstaltung fand anlässlich der monatlichen Pressekonferenz der
Europäischen Zentralbank (EZB) statt. Prominente Redner waren u. a.
Dr. Konrad Adam, Sprecher der AfD, Prof. Dr. Wilhelm Hankel und Prof.
Dr. Hans-Olaf Henkel.
Am Nachmittag kündigte Mario Draghi, Präsident der EZB, dann eine
Fortsetzung der Niedrigzinspolitik an. Zwar erhole sich die Eurozone
langsam von der Rezession, aber die Erholung sei noch schwach und
müsse weiter gestützt werden. Dies war gemäß der „forward guidance“,
der neuen, langfristig orientierten Kommunikationsstrategie der EZB,
auch so erwartet worden.
Zuvor hatte Konrad Adam daran erinnert, dass die EZB inzwischen
über Wirtschafts- und Währungsfragen entscheide. Durch den niedrigen
Zinssatz werde zum einen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes
verletzt. Auch entspräche die Machtposition der EZB nicht dem Geist
des Grundgesetzes, die Übertragung der Hoheitsrechte der Bundesbank
auf die EZB sei ein schleichender Putsch gewesen. „Wer diesen
ablehnt, muss am 22. September die Alternative für Deutschland
wählen“, so der AfD-Sprecher.
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Alternative für Deutschland
Dagmar Metzger
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