Frankfurter Rundschau: Hier irrt Frau Wanka

Wer „dauerhaft“ in Deutschland leben wolle,
müsse „unser Wertesystem kennen“ und die „Regeln der Demokratie
akzeptieren“, sagt Bildungsministerin Wanka. Dauerhaft? Unsinn!
Jeder, der hierher kommt, muss von der ersten Stunde an unser
Wertesystem nicht nur kennen, sondern sich danach richten, sollte mit
Wertesystem Recht und Gesetz gemeint sein. Das Beeindruckende am
Rechtsstaat ist, dass er keinen Unterschied zwischen den Menschen
macht, dass die Gesetze für jeden gelten, der sich hier aufhält,
gleich warum und wie lange. Derartige populistischen Forderungen
kreisen alle um eine Selbstverständlichkeit: Dass Menschen, die zu
uns kommen, unser Wertesystem und die demokratischen Regeln
nahegebracht werden. Dass sie zum Beispiel lernen, dass die Polizei
hierzulande Freund und Helfer ist und nicht Büttel der Diktatoren und
Unterdrücker wie in ihrer Heimat. Da hilft keine Vereinbarung und
keine lautstarke Forderung, da braucht es Ausbildung, Weiterbildung
und Integrationskurse.

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