Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Dass türkische Politiker in Deutschland für das Verfassungsreferendum in der Türkei werben wollen, sieht eine große Mehrheit der Deutschen kritisch: 91 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sagen, dass sie es nicht gut finden, wenn türkische Politiker für […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent (-2 im Vergleich zum letzten DeutschlandTrend im Auftrag der Tagesthemen zu Beginn des Vormonats). Die SPD erreicht 31 Prozent (+3). Die Linke erreicht 8 Prozent (+/-0), die Grünen […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Momentan wird über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. 41 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sind der Auffassung, dass Deutschland insgesamt von der Mitgliedschaft in der EU eher Vorteile hat. Das sind 11 Punkte weniger im Vergleich […]
Kommentar, Mittelbayerische Zeitung Regensburg, zu EU Neustart für Europa Von Stefan Stark Die alte Welt ist aus den Fugen geraten. Die Flüchtlingskrise, Putins Kriegsgeheul, der Brexit-Schock und Trumps Abkehr von Europa markieren die Zeitenwende, mit der sich vertraute Sicherheiten in atemberaubendem Tempo in Luft auflösen. Gleichzeitig blickt der Kontinent voller Sorge auf die Präsidentenwahl in […]
Zugegeben, es ist in diesen Tagen ein kühner, fast verwegener Gedanke: Welch eine Macht könnte diese EU entwickeln, wenn sich die 28 Staaten mit ihren mehr als 500 Millionen Bürgern in den wichtigen Fragen einig wären? Dann wäre der größenwahnsinnige US-Präsident Donald Trump mit seinen America-First-Fantasien rasch auf Normalmaß gestutzt. Dann würde sich Recep Tayyip […]
Die Bundesregierung wäre schlecht beraten, wenn sie sich durch allzu plumpes Vorgehen auch denen als Feindbild anbietet, die nicht sofort auf Erdogans Schwarz-Weiß-Malerei und absurde Nazi-Vergleiche anspringen. Sie muss versuchen, im Gespräch zu bleiben, wegen des inhaftierten deutschen Journalisten Deniz Yücel, aber auch, um anderen Inhaftierten, der Opposition im Lande Mut zu machen. Sie muss […]
„Das, was sich die Vertreter der türkischen Regierung gegenüber Deutschland erlauben, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Dennoch lässt man sie gewähren. Man stelle sich vor, ein Herr Assad würde für sich das Recht proklamieren, in Deutschland zu seinen syrischen Staatsbürgern zu sprechen und Propaganda für sich zu betreiben. Der Skandal wäre perfekt. Ich […]
Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, geht davon aus, dass die Türkei vor dem Hintergrund des Referendums den Streit mit Deutschland für Wahlkampfzwecke weiter anfachen will. Van Aken sagte der „Heilbronner Stimme“ (Freitagausgabe): „Ich glaube, dass die Türkei gerade nach allen Möglichkeiten sucht, die Eskalation voranzutreiben.“ Da sei sein Antrag auf […]
Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hält das mögliche Ausspionieren über Smartphones oder Fernsehgeräte durch den US-Geheimdienst CIA für nicht tolerierbar. Klingbeil sagte der „Heilbronner Stimme“ (Freitagausgabe): „Die Informationen, die auf Wikileaks veröffentlicht worden sind, passen in das Bild, das wir seit den Snowden-Files über die Möglichkeiten der amerikanischen Nachrichtendienste haben. Wenn die CIA […]
Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Brand (CDU), hat dem türkischen Präsidenten Erdogan vorgeworfen, er setze die Polarisierung um Yücels Inhaftierung im Wahlkampf um das Verfassungsreferendum gezielt ein. Brand sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, deswegen sei es wichtig, „dass wir klarmachen, dass dieser Wahlkampf à la AKP, der im Ãœbrigen auch für andere Parteien gilt […]
