Binnen 24 Stunden hat, mitten im Frühling, eine Eiszeit zugeschlagen. Die Beziehungen zwischen den Niederlanden und der Türkei wurden schockgefroren. Anders als die abwiegelnd-diplomatische deutsche Kanzlerin hat Regierungschef Mark Rutte, der mitten im Wahlkampf steckt, klare Kante gegen Wahlkampfauftritte türkischer Minister im Land der Tulpen, Grachten und des Multikulti gezeigt. So viel Oranje-Selbstbehauptungswillen, so viel […]
Für die Niederlande und Deutschland gilt gleichermaßen: Auftrittsverbote für türkische Politiker nutzen nur Erdogan. Notwendig wäre im Umgang mit dem Autokraten und seinen fanatisierten Anhängern hier und anderswo dagegen ein starkes zivilgesellschaftliches Signal, dass seine Politik der Gewalt, der Unfreiheit, der Unterdrückung und der Verfolgung in Europa keinen Platz hat. Lasst Erdogan doch einfach kommen. […]
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg lobte Katrin Göring-Eckardt die deutlichen Worte von Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Antrittsbesuch in Moskau: „Ich habe Sigmar Gabriel nicht zugetraut, dass er als Außenminister in einer relativ frühen Phase nach Russland fährt und Putin klare Kante zeigt.“ Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman […]
Substanzielles ist vom ersten Treffen der beiden Spitzenpolitiker also nicht zu erwarten. Denn auch Merkel kann Trump kaum entgegenkommen. Weder kann sie versprechen, dass alle Deutschen demnächst amerikanische Autos kaufen werden. Noch kann sie Absprachen ohne oder gar gegen die Europäische Union treffen. Schon gar nicht kann sie von ihren Prinzipien einer liberalen Gesellschaft abweichen. […]
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg sprach sich Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen, für eine gemeinsame Strategie Europas bezüglich der Auftritte türkischer Regierungsmitglieder in der EU aus. „Erdogan muss das Referendum verlieren, damit die Demokratie in der Türkei gewinnt“, so Özdemir im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter. Die aktuelle […]
Der Islamwissenschaftler Udo Steinbach kritisiert den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan nach den jüngsten Ausfällen gegen Nato-Partner wie die Niederlande. „Er hat jedes Maß verloren, er argumentiert nicht inhaltlich, er weiß auch gar nicht, was Faschismus ist“, sagte Steinbach der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ (Montagsausgabe). Steinbach fügte hinzu: „Er weiß nur, dass es das […]
Der Islamwissenschaftler Udo Steinbach kritisiert den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan nach den jüngsten Ausfällen gegen Nato-Partner wie die Niederlande. „Er hat jedes Maß verloren, er argumentiert nicht inhaltlich, er weiß auch gar nicht, was Faschismus ist“, sagte Erdogan der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ (Montagsausgabe). Steinbach fügte hinzu: „Er weiß nur, dass es das […]
FDP-Parteichef Christian Lindner sieht nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zum Auftrittsrecht türkischer Politiker die Bundesregierung jetzt „in der Pflicht, ihre laxe Haltung abzulegen“. Lindner sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstagausgabe) weiter: „Die Bundesregierung macht bewusst von ihren Möglichkeiten keinen Gebrauch, die Werbung für eine autoritäre Türkei bei uns zu unterbinden. Das ist nun klar.“ Lindner fügte […]
„Der deutsche Außenhandel trotzt allen Unsicherheiten und setzt seinen Wachs-tumskurs fort. Ein glanzvoller Auftakt, bei dem die Wirtschaft in allen Märkten erfolgreich sein konnte. Sowohl im Handel mit unseren direkten europäischen Nachbarn als auch der mit Drittländern stehen wir im Augenblick sehr gut da.“ Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen […]
Im April stimmen die Türken über eine neue, von Präsident Erdogan gewünschte Verfassung ab. 83 Prozent der Befragten und klare Mehrheiten in allen Parteianhängergruppen sind der Meinung, türkische Politiker sollen dafür in Deutschland keinen Wahlkampf machen dürfen. Nur 15 Prozent finden solche Auftritte in Ordnung (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß […]
