Der britische Staatsminister für Handel und Investitionen, Greg Hands, hat andere Länder davor gewarnt, dem Brexit nachzueifern. „Es ist nicht im britischen Interesse, dass andere EU-Mitglieder unserem Beispiel folgen und die EU verlassen“, sagte Hands der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Sein Land wünsche sich ganz im Gegenteil, dass die EU geschlossen und stark […]
Sperrfrist: 02.02.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+1 Punkt im Vergleich zum Vormonat). Ihm folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble […]
Sperrfrist: 02.02.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Am Ende seiner Amtszeit stellen die Deutschen Bundespräsident Joachim Gauck ein positives Zeugnis aus: 81 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+5 Punkte im Vergleich zu Mai 2016). 14 Prozent sind weniger […]
Sperrfrist: 02.02.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Wechsel von Barack Obama zu Donald Trump wird von einem massiven Ansehenseinbruch der Vereinigten Staaten begleitet: 22 Prozent der Deutschen halten die USA noch für einen Partner für Deutschland, dem man vertrauen kann. Das ist ein […]
Sperrfrist: 02.02.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Unmittelbar vor der Türkei-Reise der Bundeskanzlerin geben 89 Prozent der Deutschen an, dass sie sich große Sorgen um die Demokratie in der Türkei machen. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. […]
Ungarn, so könnte man ketzerisch sagen, müsste eigentlich weit unter Wladimir Putins Niveau liegen. Der Kremlchef ringt bekanntlich um Augenhöhe mit den USA. Ungarn dagegen bringt pro Kopf weniger ökonomisches Gewicht auf die Waage als Antigua und Barbuda. Dennoch reiste Putin gestern mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation zu Viktor Orbán nach Budapest. Es war bereits das […]
Anstatt vor dem türkischen Präsidenten zu buckeln, hat die Kanzlerin ihm die Grenzen aufgezeigt. Sie setzte ein klares Zeichen, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit keine Verhandlungsmasse für politische Deals sind. Dafür ist ihr nicht nur der Beifall der türkischen Opposition gewiss. Nach Donald Trumps Wahlsieg wurde Merkel von vielen Seiten in die Rolle der Verteidigerin der […]
Die Türkei-Reise der Kanzlerin sendet zwei Signale. Das innertürkische: Ein Trip nach Ankara ist möglich, ohne Erdogan zu hofieren und die Erwartungen an eine demokratische Türkei zu vernachlässigen. Das europäische: Zur Vorbereitung des heutigen EU-Gipfels auf Malta die Verlässlichkeit des EU-Türkei-Abkommens erhöhen. Zur gleichen Zeit bereitete Merkels ungarischer Amtskollege Viktor Orbán den Gipfel auf seine […]
Die Türkei hat Angela Merkel in ihrer bald zwölfjährigen Kanzlerschaft oft besucht. Schon zum neunten Mal ist sie nach Ankara gereist, und jedes Mal war ihr Gesprächspartner Recep Tayyip Erdogan. Ein politischer Routinebesuch war es dennoch nicht, im Gegenteil: Wohl selten dürfte der Kanzlerin ein Treffen mit Erdogan so schwer auf der Seele gelegen haben […]
Respekt! Kanzlerin Merkel hat bei ihrem Besuch in der Türkei in deutlichen Worten die Einhaltung von Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit angemahnt – ohne dabei die Regeln der Diplomatie zu verletzen. „Opposition gehört zur Demokratie dazu“, das ist aus ihrem Mund nur scheinbar ein belangloser Satz. An Erdogan gerichtet, wird daraus ein starker Appell. Der Sultan duldet […]
