Ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges ergibt sich ein angespanntes Bild hinsichtlich der Beziehungen zwischen Ost und West. Russland und die NATO steigern ihre Militärausgaben. Auch Deutschland erhöht zum ersten Mal seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion seinen Verteidigungsetat. Die baltischen Staaten und Polen haben Angst vor einer russischen Invasion. Die NATO erhöht ihre […]
7.05 Uhr, Christian Schmidt, CSU, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Thema: Landwirtschaft  8.05 Uhr, Elmar Brok, CDU, Auswärtiger Ausschuss des EU-Parlaments, Thema: Brexit Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
Ob USA oder Israel: Wenn die Justiz als Dritte Gewalt versagt, ist der Weg zum Unrechtsstaat frei und das System von »Checks and Balances«, der gegenseitigen Kontrolle, über kurz oder lang Geschichte. US-Präsident Donald Trump trifft schon auf den Widerstand aus Justiz und Zivilgesellschaft, in Israel ist das noch offen: Die Billigung der Legalisierung von […]
Eine der seltsamsten Eigenschaften der EU ist ihre Doppelmoral. Sie gefällt sich in der Rolle des besseren Teils der freien Welt. Gerade jetzt, wo die Trump-Regierung in Washington ein für liberal gesinnte Menschen abstoßendes Projekt nach dem anderen präsentiert, betont die EU gern die Werte, denen sie sich verbunden fühlt.âEUR– Aber was die Migrationspolitik betrifft, […]
„Wir müssen uns auf neue Zeiten einstellen. Mit dem Gewinn der Wahl betrachtet Donald Trump die USA nun als SEIN Unternehmen. Dies hat Implikationen weit über die Handelspolitik hinaus, so etwa auch für die Außen- und Sicherheitspolitik. Dabei ist es für einen Unternehmer nicht untypisch, wie er sich aufstellt. Politik und Wirtschaft in Deutschland müssen […]
Ein Großteil der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, hat in Europa keinen Asylanspruch. Es wäre zynisch, den riskanten Flüchtlingstransit ungehindert passieren zu lassen. Wer jedoch auf Abhilfe sinnt, riskiert ebenfalls den Vorwurf, zynisch zu handeln. Diese Erfahrung macht aktuell SPD-Fraktionschef Oppermann mit seinem Vorschlag, Flüchtlinge nach Afrika zurückzuschicken und dort über ihre Asylbegehren zu […]
5.35 Uhr, Bernhard Mattes, Präsident US-Handelskammer in Deutschland, Thema: Donald Trump/Deutsche Wirtschaft  7.05 Uhr, Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Koalition/Kanzlerkandidat   8.05 Uhr, Volker Kauder, CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, Thema: Koalitionsgipfel Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD […]
Orange bedeutet tot. Blau steht für verletzt. Grün ist die Addition aus beiden. Es geht um Kinder. 923 starben im vergangenen Jahr, 2589 wurden verletzt, verstümmelt, gezeichnet für ihr Leben. Und es geht um ein Land, das 5000 Kilometer vom unsrigen entfernt ist: Afghanistan. Die Zahlen der toten und verletzten Zivilisten, die die UNAMA-Mission Jahr […]
Seit Donald Trump im Weißen Haus sitzt, gibt es nicht wenige in Europa, die einen seit dem Ende der Ära George W. Bushs unterdrückten Reflex wieder genüsslich ausleben: Seht an, wie verrückt diese Amerikaner doch sind! Erst Muslimen die Einreise verbieten wollen und dann eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen! Nun gibt es […]
Da keimt Hoffnung auf. Nun ist es nicht mehr nur ein einzelner Bundesrichter, der dem willkürlichen Einreisedekret Donald Trumps eine Abfuhr erteilt. Ist die vorläufige Bestätigung durch das Berufungsgericht der Beweis, dass das amerikanische System von Checks and Balances auch einen Präsidenten einhegen kann, der autokratisch regieren will? Vorsicht: Donald Trump wird natürlich nicht mit […]
