Lasst den Mann doch mal machen. So lauteten Ratschläge an die Adresse derer, die skeptisch waren, ob Donald Trump ein geeigneter Präsident der USA ist. Jetzt macht er, seit ein paar Wochen. Und richtet mehr Chaos an, als man sich das ansatzweise wünschen darf. Eine Bildungsministerin, die von ihrem Amt keine Ahnung hat. Eine Beraterin, […]
taz-Kommentar von Peter Philipp zur Absage der israelisch-deutschen Regierungskonsultation Einzigartige Beziehung beendet Das war–s dann wohl: Die für Mai geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sind auf nächstes Jahr vertagt worden. Bei genauerem Hinsehen fragt sich aber, ob dies nicht das Ende dieser Treffen bedeutet, die im März 2008 in Jerusalem begannen und letztes Jahr zum sechsten Mal […]
„Ein kräftiges Schlussquartal beschert Deutschland 2016 das stärkste Wachstum seit Ãœberwindung der Krise vor fünf Jahren. Dies unterstreicht die derzeit hohe Wettbewerbsfähigkeit gerade auch in Zeiten steigender Unwägbarkeiten. Allerdings ist das Wachstum des Jahres 2016 durch viele Effekte überzeichnet.“ Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), heute in Berlin zur […]
Wie kaum ein anderes Land unterstützt Deutschland Tunesien seit der Revolution 2011. Aber die Beziehungen sind angespannt: Deutschland fordert mehr Engagement bei Flüchtlingsfragen. Ein Knackpunkt sind die Probleme bei der schleppenden Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Zudem soll das Land eine Rolle bei der Rückführung von illegalen Migranten in Auffanglager in Nordafrika spielen. Dem hatte Tunesiens Ministerpräsident […]
Wenn Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel diese Präsidentenwahl als „mein Abschiedsgeschenk als Parteichef“ einstuft, dann belegt nichts deutlicher als das, wie sehr das überparteiliche Amt – beileibe nicht zum ersten Mal – auch der parteipolitischen Kungelei und Ãœberrumplung ausgesetzt bleibt. Frank-Walter Steinmeier (als möglicher Spielball in einer sozialdemokratischen Kanzlerkandidateninszenierung) wird daran zu tragen haben. Abseits aller berechtigten […]
Viele Menschen beobachten das Treiben von Präsident Trump mit Entsetzen und Sorge. Es gibt bereits zig Kommentare gegen ihn, Parodien im Fernsehen, Ironisches auf Facebook, und jede Menge Demonstrationen sowieso. Wohl noch kein Präsident erfuhr so viel Gegenwind in seinen ersten Wochen. Dennoch: Trump und seine Wähler wird dies kaum beeindrucken. Im Gegenteil: Den Protest […]
Deutschlands Wirtschaft boomt. Das Land hat den Titel des Exportweltmeisters von China zurückerobert. Aber längst ist das nicht mehr für alle ein Grund zur Freude. Nicht nur Amerikas neuer Präsident Donald Trump schäumt beim Blick auf die Wirtschaftszahlen und verlangt von Deutschland Korrekturen in der Außenhandelspolitik. Auch die europäischen Partner schauen mit Argwohn auf die […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 13. Februar Brüssel: Kommission stellt ihre Winterprognose vor Der für Wirtschafts- und […]
„Nationalismus heißt Krieg. Krieg ist nicht nur Vergangenheit, sondern kann auch Zukunft sein“, warnte der enge Berater Helmut Kohls und ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Horst Teltschik anlässlich des Neujahrsempfangs des Forschungsinstituts „Dialog der Zivilisationen“ (DOC) in Berlin. „Austausch, Dialog und Solidarität zwischen den europäischen Staaten fehlen in der gegenwärtigen Politik“, so Teltschik weiter. Außer […]
CETA, Justin Trudeau und Alexander Van der Bellen im Plenum, Anti-Terror-Richtlinie, Kontrollen an EU-Außengrenzen, Zukunft der EU, CO2-Zertifikate, Griechenland-Hilfsprogramm, Robotertechnik, PKW-Maut, Schutzprogramm für Whistleblower und vieles mehr Auf der Tagesordnung der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 13. bis 16. Februar 2017 in Straßburg sind unter anderem folgende Themen: Am Mittwochmorgen wird das Europäische Parlament über […]
