7.10 Uhr, Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der
Deutschen Bahn, Thema: Digitalisierung der Bahn
8.05 Uhr, Sevim Dagdelen, Die Linke, Mitglied Auswärtiger
Ausschuss, Thema: Türkei
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Trotz zahlreicher Reformen in der kubanischen
Landwirtschaft muss die Karibikinsel immer noch rund zwei Drittel
seiner Lebensmittel importieren. "Landwirtschaft zur Eigenversorgung
in Ländern wie Kuba, deren Eliten sich seit etwa 1750 auf massive
Exportproduktion spezialisiert und die lokale
Nahrungsmittelproduktion wenig gefördert haben, hat es schwer", sagt
der renommierte Historiker Michael Zeuske der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland"
Bremen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft lobt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide
SPD) als "würdigen Kandidaten" für das Amt des Bundespräsidenten.
"Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente
Voraussetzungen", betont sie im Interview mit dem "Weser-Kurier".
Steinmeier werde "in diesen herausfordernden Zeiten ein
ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deu
Ursula Steinmeier aus Schieder-Schwalenberg
(Kreis Lippe/NRW) ist "von großem Mutterstolz erfüllt". Das sagte
die 87-Jährige Mutter Frank-Walter Steinmeiers dem WESTFALEN-BLATT
(online). Mit ihrem ältesten Sohn habe sie heute noch nicht
gesprochen, aber mit ihrem jüngeren Sohn Dirk. "Der rief mich heute
morgen an und sagte, dass Frank-Walter wohl zur Bundespräsidentenwahl
aufgestellt wird. Höher kann er ja nun nicht mehr." Sie halte i
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments
Alexander Graf Lambsdorff vergleicht den EU-Beitrittsprozess mit der
Türkei mit einem diplomatischen Zombie. Dieser müsse nach
langjährigen, erfolglosen Verhandlungen nun endlich beendet werden
und durch eine realistische Agenda ersetzt werden. Lambsdorff
betonte, dass die Türkei ein unverzichtbarer Partner sei und ein
respektvoller Umgang damit unumgänglich.
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phoenix-Kommunikation
Pressestell
Wer gehofft hatte, die Rachsucht des türkischen
Präsidenten nach dem gescheiterten Putsch werde sich mit der Zeit
wieder legen, sieht sich nun eines Besseren belehrt. Die brutalen und
repressiven Maßnahmen Erdogans richten sich längst nicht mehr allein
gegen Anhänger der Gülen-Bewegung, die hinter dem Putschversuch
stecken soll. Inzwischen werden alle Oppositionellen – Kurden,
Liberale, Linke – mit dem Verratsvorwurf gebrandmarkt und gnadenlos
verfolgt.
E
– Mehr Freiraum für Innovationen und digitale Geschäftsmodelle
notwendig -EU-Regulierung auf notwendiges Minimum beschränken
– Verbindliche Kriterien für Datenzugriff aus Dritt-Ländern
einfordern
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt vor einer
Überregulierung des Digitalen Binnenmarktes in Europa. "Weniger
Regulierung ist mehr. Die Wirtschaft braucht größere gesetzliche
Freiräume für Innovationen un
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried
Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen, bekräftigt im phoenix-Interview
seine Ablehnung der Vermögenssteuer und äußert scharfe Kritik an der
Linkspartei als möglichen Koalitionspartner 2017. Er sei trotz des
Parteitagsbeschlusses weiterhin "gegen die Vermögenssteuer". Hieran
habe sich "nichts geändert, nur weil meine Partei etwas beschließt.
Ich kann ja meine Meinun
In Hinblick auf mögliche Koalitionen 2017 sieht Omid
Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag,
SPD-Chef Sigmar Gabriel bei der grünen Wählerschaft nicht als
beliebter an als Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ich bin kein Fan der
Bundeskanzlerin und ich bin auch kein Fan davon, dass Grüne dazu
aufrufen, jemand anderen zu wählen", so Nouripour im
phoenix-Interview. Dennoch sei es "sicher so, dass bei den grünen
Wä
Auge um Auge, Zahn um Zahn. Das alttestamentarische
Gerechtigkeitsverständnis, das einst dem Recht des Stärkeren Grenzen
setzen sollte, praktizieren die afghanischen Taliban seit jeher. Ihr
Angriff auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-i-Scharif ist ihnen
Vergeltung für einen Luftangriff durch US-Kampfflugzeuge, bei dem
Anfang November mehr als 30 Zivilisten ums Leben gekommen waren –
laut Taliban mit Hilfe der Bundeswehr. Selbst wenn das Dementi der
Bundeswehr in diesem
