Europäische Verteidigungsunion, neue
Grenzwerte für Feinstaub und Oxide, Umgang mit Propaganda Dritter,
Beziehungen EU-Türkei, Lage in Syrien, CETA, Verleihung des
LUX-Filmpreises und vieles mehr
Im Rahmen der Plenartagung vom 21. bis 24. November 2016 wird das
Europäische Parlament in Straßburg unter anderem die folgenden Themen
beraten: Bereits am Montagnachmittag werden die Abgeordneten über den
Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion debattiere
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Nimmt man Donald Trump, den zukünftigen
US-Präsidenten, beim Wort, so wird es für Europa sicherheitspolitisch
deutlich ungemütlicher. In den vergangenen Jahrzehnten hatten es sich
Europa und Deutschland noch recht bequem unter dem Schutzschirm der
USA eingerichtet. Wenn über die sicherheitspolitischen Beziehungen
gestritten wurde, dann eigentlich nur von Seiten der Friedensbewegung
in den 80igern oder im Zusammenhang mit Geheimdienstoperationen der
USA. Amerikas Schu
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz,
Wolfgang Ischinger, sieht im künftigen US-Präsidenden Donald Trump
eine Chance für Europa. Im RBB-Inforadio sagte Ischinger am Freitag,
eine mehr auf Amerika zielende Politik Trumps sei an sich nichts
Schlechtes.
"Wir müssen uns darauf einstellen, dass von uns mehr verlangt
wird. Wir müssen uns darauf einstellen, dass Europa
sicherheitspolitisch endlich erwachsen wird. Wir haben uns über ein
ha
Europäer, vor allem Deutsche, unterliegen einem
Fehler, wenn sie an die Vereinigten Staaten denken. Die meisten
sprechen oder verstehen Englisch, viele technische, kulturelle und
gesellschaftliche Entwicklungen jenseits des Atlantiks sind uns
vertraut, weil wir sie zeitgleich oder mit Verzögerung erleben. Und
die Amerikaner sind doch eigentlich einmal Europäer gewesen.
Deswegen, so der Denkfehler, müsste man sich doch eigentlich gut
verstehen und deswegen muss man das,
Es ist eine bizarre Logik: Vor einer Woche starben
bei einem Anschlag der Taliban auf das deutsche Generalkonsulat in
der nordafghanischen Metropole Masar-i-Scharif mindestens sechs
Menschen, über 100 wurden verletzt. Wenig später zeigte sich, dass
selbst das Hauptquartier der US-Truppen in Bagram nahe der Hauptstadt
verwundbar ist; wieder gab es Tote und Verletzte. Und am Mittwoch
waren es sechs Leichen, als ein Selbstmordattentäter ein
Regierungsfahrzeug mitten in Kabul in
Es war ein Schock für Europa, als man nach den
Anschlägen von Paris und Brüssel feststellen musste, dass Terroristen
nahezu ungehindert in die EU einreisen, sich bewaffnen und
organisieren konnten. Und dieses Erschrecken wurde mit jedem
Gewaltakt größer, bei dem man herausfand, dass Täter durch
bestenfalls lückenhafte Kontrollen nicht aufzuhalten waren. Bis 2020
will Europa diese Situation beseitigen. »Etias« heißt die Antwort,
ein Re
Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident
Barack Obama plädieren vor dem Besuch Obamas in Deutschland in einer
gemeinsamen Erklärung für eine sozial verantwortliche
Marktwirtschaft, weltweiten Freihandel und eine noch engere und
breitere Zusammenarbeit Deutschlands und der USA. Der Doppelbeitrag
wird exklusiv in der nächsten Ausgabe der WirtschaftsWoche am Freitag
veröffentlicht.
"Eine Rückkehr in eine Welt vor der Globalisierung wird es nic
