Der iranische Geheimdienstminister Mahmoud Alavi
war Medienberichten zufolge am gestrigen Dienstag zu Besuch bei
Sicherheitsorganen in Berlin. Offenbar geht es um die Vorbereitung
des Besuches des iranischen Präsidenten Hassan Rohani in Deutschland,
der möglicherweise schon im September diesen Jahres stattfindet. Die
Kampagne STOP THE BOMB verurteilt den geplanten Besuch auf das
Schärfste.
Kazem Moussavi, Sprecher der oppositionellen Green Party of Iran
erklärt zum
Die Farbe ist ein warmes Weiß, das Material lässt
sich gut bearbeiten und fasziniert Menschen seit Jahrtausenden:
Elfenbein. Aus den Stoßzähnen von Elefanten wurden Kultgegenstände
und Schmuckstücke geschnitzt oder Klaviertasten gefertigt. Inzwischen
sollte das Geschichte sein – ist es aber leider nicht. Die Jagd nach
dem begehrten Material, gern auch "weißes Gold" genannt, ist zwar
strengstens verboten und der Handel damit nur vier Staaten we
Hochbetrieb im Planungsstab des Ministeriums für
wirtschaftliche Zusammenarbeit. Fast täglich kommen neuen Luftbilder
herein, die deutsche Tornado-Piloten über syrischen Städten gemacht
haben. Sie sind gestochen scharf und damit beste Planungsunterlagen
für die Leute, die am großen runden Tisch sitzen. Es sind vor allem
Architekten, Bau-, Energie- und Verkehrsexperten, künftige Leiter von
Gesundheits- und Bildungseinrichtungen, Syrer, die man aus dem
Ein
Freihandelsabkommen mit Kanada eröffnet große
Chancen für Exportnation Deutschland
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestags
hat am gestrigen Montag eine umfassende Anhörung zum geplanten
Freihandelsabkommen EU-Kanada, CETA, durchgeführt. Hierzu erklärt der
wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die gestrige Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages hat
Zur Millioneninvestition der Bundeswehr in den
Stützpunkt Incirlik in der Türkei erklärt der stellvertretende
AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Frau Merkel hat sich den Zugang zu unseren Soldaten teuer
erkauft. Die freigegebenen 58 Millionen Euro sind keine Investition
in Incirlik, sondern kommen eher einem Lösegeld gleich. Denn Frau
Merkel hat sich nicht nur von Erdogan vorführen, sondern vor allem
erpressen lassen.
Die Staatenlenker der G 20 kamen in einer
Weltlage zusammen, die so angespannt ist wie seit Jahrzehnten nicht
mehr. Die tiefen Meinungsverschiedenheiten über Syrien-Krieg und
Ukraine konnten nicht beigelegt werden. Immerhin war das Bemühen
spürbar, die Konflikte nicht weiter eskalieren zu lassen. Viel mehr
war auch nicht zu erwarten: Obamas Tage im Amt sind gezählt. Europa
befindet sich angesichts der Flüchtlingskrise, des Brexits und des
Streits um TTIP in einer
Das wird nichts mehr mit Barack Obama und Wladimir
Putin. Für den Russen ist der Amerikaner ein Weichei, für Obama ist
Putin ein muskelprotzender Macho. Würde die Chemie zwischen den
beiden Männern stimmen, wäre schon längst eine Lösung für Syrien
gefunden. Nur die beiden haben Einfluss genug, um die Geschicke in
dem seit fünf Jahren tobenden Bürgerkrieg zu wenden. Stattdessen geht
das Gezerre bis zum Unerträglichen weiter. Auch jetzt w
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert
einen Basisentscheid seiner Partei zu dem umstrittenen
Freihandelsabkommen CETA. "CETA ist mit den Grundwerten unserer
Partei nicht vereinbar. Deswegen brauchen wir eine Basisbefragung",
sagte er dem ARD-Magazin "FAKT". Sorgen bereiteten dem SPD-Politiker
in erster Linie die vorgesehenen Regelungen zur Rekommunalisierung.
"Wäre CETA da, dann hätten wir in Berlin die Wasserbetriebe nicht
zurückkaufen
Die SPD-Führung scheint ihre Wähler für ziemlich
blöd zu halten. Anders lässt sich der Ceta-Antrag des Parteivorstands
für den Konvent kaum interpretieren. Denn darin fordert die
Parteispitze grünes Licht dafür, dem EU-Kanada-Handelsabkommen im
EU-Ministerrat zustimmen zu können. Nach außen kommunizieren
Parteichef Sigmar Gabriel und Co das als einen entscheidenden
Schritt, um das Abkommen noch zu verbessern: Nur wenn der
EU-Ministerrat zu
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Montag, 5. September
Bonn: Kommissionsvizepräsidentin Georgieva beim "Grand Bargain"
Treffen (bi
