Es wäre angebracht, wenn sich im Rückblick
gerade auch auf deutscher Seite Nachdenklichkeit einstellte. Zwar
war es eine Unverschämtheit der türkischen Regierung, Abgeordneten
das Besuchsrecht zu verweigern. Es ist auch verständlich, dass die
Parlamentarier diesen Affront nicht einfach schlucken wollten. Aber
es war unklug, das Junktim zwischen Besuchsverbot und Truppenabzug
so rasch herzustellen und den Streit damit zu eskalieren. Die
Befriedung von Ko
Es wirkt so, als habe erst die "rechtliche
Klarstellung" der Bundesregierung in Sachen Armenien-Resolution in
der vergangenen Woche, den Durchbruch geschafft. Viele werden das nun
behaupten, die Türkei natürlich auch. Doch ist viel wahrscheinlicher,
dass die harte Drohung unter anderem der SPD, die Aufklärungstornados
aus Incirlik abzuziehen, das Umdenken in Ankara ausgelöst hat. Die
Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, sie braucht für ihren Einsatz
die Zus
taz-Kommentar von Felix Lee zum ASEAN-Gipfel und
der Rolle Chinas
Pekings langer Hebel
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hätte es sich zweimal
überlegen sollen, den US-Präsidenten als "Hurensohn" zu beschimpfen.
Barack Obama hatte Duterte bei seiner brutalen Drogenpolitik um
Mäßigung gebeten. Der wollte sich Belehrungen der jahrzehntelangen
Schutzmacht nicht länger anhören. Unbeherrscht, wie er ist, griff er
den US-Pr&aum
Banken- und Eurokrise, Massenarbeitslosigkeit und
zunehmende Armut in vielen Ländern Europas – in der EU kämpft die
Politik seit Jahren gegen Banken- und Eurokrise,
Massenarbeitslosigkeit und eine zunehmende soziale Spaltung der
Gesellschaft – und das recht erfolglos. Die
Wirtschaftskorrespondentin der Tageszeitung "taz", Ulrike Herrmann,
führt das darauf zurück, dass die meisten Parteien und Politiker nach
wie vor auf die vorherrschende ökonomische Theor
Der Frankreich-Experte Prof. Dr. Frank Baasner hält
die Chancen für einen Sieg von Nicolas Sarkozy bei
Präsidentschaftswahlen 2017 für eher gering. Zwar könne ein Sieg des
konservativen Ex-Staatschefs nicht ausgeschlossen werden, so der
Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg in der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Freitagausgabe). "Für sehr wahrscheinlich halte ich es nach heutigem
Kenntnisstand all
Im Anschluss an das G20-Treffen der Staats- und
Regierungschefs treffen sich vom 8. bis 10. September junge
Unternehmer aus allen Staaten der G20 in Peking. Dabei steht neben
dem Schwerpunktthema "disruptive innovations. Smart
Entrepreneurship." auch die Vorbereitung der Inhalte für den
nächstjährigen Gipfel in Deutschland im Fokus. In 2017 werden die
Wirtschaftsjunioren Deutschland Ausrichter dieses Gipfels sein. Vom
15. bis 17. Juni 2017 kommen dann für 3 T
Keine Woche ist es her, da bemühte sich die
Bundesregierung darum, ihre zerrüttete Beziehung zur Türkei wieder
zu kitten und gleichzeitig ihr Gesicht zu wahren. Die verklausulierte
Distanzierung von der Armenien-Resolution führte Berlin in sicheres
Fahrwasser. Die Türkei signalisiert nun sogar, im Streit um den
Besuch von Bundestagsabgeordneten am Stützpunkt der Bundeswehr in
Incirlik einzulenken. Und nun das: Ein beschlagnahmtes Interview mit
Michel Friedma
Der Vorsitzenden der pro-kurdischen Partei HDP,
Selahattin Demirtas, hat an die Bundesregierung appelliert, nicht
länger zu dem militärischen Vorgehen der Türkei in den syrischen
Kurdengebieten zu schweigen. Die Türkei verfolge mit ihrem Ende
August begonnenen Einmarsch in Syrien einen antikurdischen Kurs,
sagte der türkische Oppositionspolitiker der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Der Kampf gegen
die Terrorm
Österreich erprobt die Obergrenze für Flüchtlinge, die sich auch
manche aus Politik und Bevölkerung in anderen Ländern Europas
wünschen. Wenn 37.500 Flüchtlinge in einem Jahr ihren Asylantrag
gestellt haben, soll der Schlagbaum herunter gelassen werden. Damit
die geplante Sonderverordnung vor den europäischen Instanzen besteht,
wird ein Notstand konstruiert, der die "Aufrechterhaltung der
öffentlichen
Oberstes indisches Gericht weist Bundesstaat zu
angemessener Entschädigung der Opfer an
Neun Jahre nach dem Beginn der blutigen Ausschreitungen gegen
Christen im indischen Bundesstaat Orissa hat das oberste indische
Gericht geurteilt, dass die Opfer angemessen entschädigt werden
müssen. Dazu erklärt der Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Volker Kauder:
"Die Entscheidung des obersten indischen Gerichts ist ein
wichtiges Signal für
