Am kommenden Mittwoch, 14. September 2016, ab 9 Uhr wird
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Rede zur Lage der
Europäischen Union vor dem Europäischen Parlament in Straßburg
halten, zwei Tage vor dem informellen Treffen der EU-Sta
Bisweilen verbindet die Geschichte Daten so
miteinander, als wolle sie sagen: Menschen, bedenkt die Folgen! Am
Sonntag erinnerte man sich weltweit der Opfer des 11. September 2001.
Vor 15 Jahren dann zog der Westen in den Krieg gegen islamistischen
Terror – und belebte ihn doch nur. Mord und Zerstörung eskalierten.
Gerade in Syrien ist die Lage so verworren, dass kaum noch jemand
erklären kann, wer da mit wem gegen wen und wofür mordet. In dieser
Situation haben Russland und
Das international isolierte Nordkorea
provoziert die Weltgemeinschaft weiter. Die einzigen, die Einfluss
auf das Regime in Pjöngjang ausüben könnten, sitzen in Peking. Doch
von dort ist keine Hilfe für den Westen zu erwarten – auch wenn China
selbst gegen den erneuten Test einer Atomwaffe durch den Verbündeten
protestierte. Washington und seinen Verbündeten bleibt in dieser
Situation nur die Wahl zwischen Pest und Cholera: Entweder muss
US-Präsident Barac
taz-Kommentar von Tobias Schulze zum Besuch von
Bundestagsabgeordneten im türkischen Incirlik
Einmalige Leistung
Ab nach Incirlik, aber zügig! Am Donnerstag genehmigte die Türkei
deutschen Abgeordneten den Besuch der Bundeswehrsoldaten auf der
Luftwaffenbasis. Der Verteidigungsausschuss bereitet die Exkursion
jetzt vor. Hoffentlich gibt er Gas: Je schneller die Reisegruppe
losfährt, desto schneller ist die Affäre abgehakt. Das wäre für alle
Beteil
Freitag, 16. September 2016, 21.00 Uhr, 3sat
Erstausstrahlung
Der Schock über das Brexit-Referendum hallt nach. In
Großbritannien sortiert sich eine neue Regierung. Europa steckt in
der Sinnkrise. Im Herbst plant die EU einen Zukunftsgipfel in
Bratislava. Wie geht es jetzt weiter, fragt die "makro"-Ausgabe
"Europa nach dem Brexit" von Freitag, 16. September 2016, 21.00 Uhr.
In Großbritannien sinkt das Verbrauchervertrauen, Immobilienfirmen
in Lon
"Die Colectivistas (Mitglieder der
Bergbaugenossenschaften) haben nun das ganze Land gegen sich." So
beschreibt Rafael Puente Calvo, Ex-Vizeminister des Inneren, die
derzeitige Stimmung in Bolivien gegenüber der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe). Mit dem Mord am
Vize-Innenminister Rodolfo Illanes vor rund zwei Wochen habe der
Protest der Bergarbeiter in Bolivien eine neue Eskalationsstufe
erreicht. Jetzt versuche die Regierun
Diese Wahl wird historisch – darüber sind sich die
politischen Kommentatoren seit langem einig. Denn zum ersten Mal hat
eine Frau Chancen, ins Weiße Haus einzuziehen. Und die Wahl ist
tatsächlich schon jetzt historisch – wenn auch aus ganz anderen
Gründen. Donald Trump, dessen Erfolg noch vor einem Jahr kaum jemand
für möglich hielt, ist der Spitzenkandidat der Republikaner. Er
sprengt alle Konventionen, stellt alles, was man über US-Wahlkämpfe
zu
In Kroatien wird am Sonntag ein neues
Parlament gewählt. Die bisherige nationalistisch geprägte Regierung
unter Ministerpräsident Tihomir Oreskovic wurde nach nur fünf Monaten
im Amt durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Die Mehrheit der
kroatischen Abgeordneten hat für eine Auflösung des Parlaments
gestimmt, der Weg für Neuwahlen ist frei. Korruptionsvorwürfe und die
Kritik an den teils stark nationalistischen Tendenzen gelten als
Auslöser d
Am 15. Jahrestag der Anschläge auf New York und
Washington gilt es, zwei Entwicklungen nüchtern festzuhalten. Niemand
mit ungetrübter Sinneswahrnehmung kann ernsthaft behaupten, ein Sieg
über den islamistischen Extremismus sei in greifbarer Nähe. Im
Gegenteil gehört die Auseinandersetzung mit dem Terror heute zur
Lebenswirklichkeit unserer westlichen Gesellschaften. Beides erlaubt
nicht, zur Tagesordnung überzugehen. Die Sensibilität dafür scheint
Es wäre angebracht, wenn sich im Rückblick
gerade auch auf deutscher Seite Nachdenklichkeit einstellte. Zwar
war es eine Unverschämtheit der türkischen Regierung, Abgeordneten
das Besuchsrecht zu verweigern. Es ist auch verständlich, dass die
Parlamentarier diesen Affront nicht einfach schlucken wollten. Aber
es war unklug, das Junktim zwischen Besuchsverbot und Truppenabzug
so rasch herzustellen und den Streit damit zu eskalieren. Die
Befriedung von Ko
