Im Kampf gegen die Terrormiliz IS gibt es keine
einfachen Lösungen. Nur eines ist klar: tatenlos zusehen ist keine
Option. Dass die Bundeswehr – im Verbund mit dutzenden anderen
Staaten – die Kräfte unterstützt, die sich den Dschihadisten in
Syrien und im Irak entgegenstellen, erhöht deren Erfolgschancen. Doch
es bleibt ein bitterer Beigeschmack: vor allem, weil zu befürchten
ist, dass sich der Westen im Nahen Osten wieder aus der Verantwortung
verabschiedet, sobald
Der Horror im Mittelmeer geht weiter, und niemand
scheint in der Lage, dieses Drama aus Verzweiflung und Tod zu
stoppen. Immer mehr Flüchtlinge aus Kriegs-, Krisen- und
Armutsregionen versuchen, in überfüllten Booten übers Meer nach
Europa zu kommen. Und immer mehr sterben dabei. Mit der jüngsten
Tragödie vor der libyschen Küste, bei der Schätzungen zufolge 400
Flüchtlinge umgekommen sein sollen, sind seit Jahresbeginn schon
annähernd 1000
Für die meisten Flüchtlinge kam jede Rettung zu
spät. Vermutlich rund 400 Menschen starben, als ihr überladener
Kutter vor der libyschen Küste kenterte. Männer, Frauen, viele
Kinder. Es ist die größte Flüchtlingstragödie seit Oktober 2013, als
360 Menschen vor Lampedusa ertranken. Warum begeben sich die Menschen
auf eine solch riskante Reise? Wie schlimm muss es sein dort, wo sie
ihre Heimat hatten?
Wer am »Erfolg« der in Berlin orchestrierten
Krisenpolitik noch Zweifel hatte, dem kann geholfen werden: Die
jüngsten Zahlen des griechischen Statistikamts bilden eine weitere
Schicht auf dem Boden der Tatsachen, die in Brüssel hartnäckig
ignoriert werden. Der Fehlbetrag im Haushalt ist höher als erwartet,
der Primärüberschuss liegt klar unter den Voraussagen, die
Verschuldung ist nochmals angestiegen. Das sind Daten für 2014,
wohlgemerkt. Di
"Zivilgesellschaft und Regierung von Sri Lanka
befinden sich in den politischen Flitterwochen", sagt Jehan Perera,
Friedensforscher und Direktor des Nationalen Friedensrates von Sri
Lanka mit Sitz in Colombo, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Anlässlich der ersten 100
Amtstage des Präsidenten Maithripala Sirisena am 18. April spricht er
von einer "bedeutsamen Öffnung demokratischer Freiräume, in den
"Irgendwann werden wir die besetzten Gebiete
annektieren müssen. Man kann ja nicht immer Besatzer sein. Man muss
entweder die Gebiete räumen oder sie annektieren. Eine andere
Möglichkeit gibt es nicht", sagt Avi Primor, ehemaliger israelischer
Botschafter in Deutschland in der Literatursendung "lesenswert
sachbuch" am Donnerstag, 16. April, ab 23.15 Uhr im SWR Fernsehen.
"Und", so Primor weiter, "was macht man dann mit der Bevölkeru
Der russische Präsident Putin will offenbar
Luftabwehrraketen an den Iran liefern. Er hat das 2010 verhängte
Exportverbot gegen das Regime in Teheran aufgehoben. Der Kreml
kündigte außerdem an, künftig Weizen, Ausrüstung und Baumaterialien
an den Iran zu liefern. Dies verstoße nicht gegen geltende
Sanktionen, heißt es aus Russland.
Gleichzeitig deutet sich eine Annäherung zwischen Griechenland und
Russland an. Die russische Regierung will
Folter ist in Usbekistan an der Tagesordnung. Aber die USA und die
EU-Staaten, allen voran Deutschland, pflegen die militärischen und
wirtschaftlichen Kontakte zu dem Land, ohne sich ernsthaft für den
Schutz der Menschenrechte dort einzusetzen. Zu diesem Schluss kommt
Amnesty International in dem heute veröffentlichten Bericht Secrets
and Lies: Forced confessions under torture in Uzbekistan.
"Es ist ein offenes Geheimnis: Wer in Usbekistan bei den Behörden
i
Als erster deutscher Autor reiste Jürgen Todenhöfer durch den
Islamischen Staat. Im neuen stern erzählt er exklusiv von seinen
Erlebnissen, von Terror und Alltag in Rakka und Mossul. Sein Motiv:
"Man kann seine Feinde nur besiegen, wenn man sie kennt."
Todenhöfer traf Prediger, die heute als Richter im Kalifat
arbeiten und deren Vorgänger ermordet wurden, weil sie Gesetze über
das Wort Gottes gestellt haben sollen. Er sprach mit IS-Polizisten,
Die Bundeswehr hat – zum Teil mit Hilfe von
Verbündeten – bislang nahezu 700 kurdische Peschmerga-Soldaten
ausgebildet. Dies berichte die in Berlin erscheinende Tageszeitung
"neues deutschland" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf
Informationen aus dem Verteidigungsministeriums in Berlin.
Demnach wurden seit dem vergangenen Jahr nach einer ersten
Einweisung von 115 kurdischen Kämpfern im sogenannten Kurdistan
Training Coordination Center (KTCC) bei Erbil weitere 465
