Begriffe wie "Freund" oder "Partner" sind
vielschichtiger als sie scheinen. Grenzen gib es dort beziehungsweise
werden überschritten, wo man sich nicht in jeder Hinsicht vertraut;
wo wirtschaftlich interessante oder sicherheitsrelevante
Informationen vermutet werden, die man gerne hätte oder glaubt
dringend zu brauchen, sie aber auf dem freien Markt nicht bekommt.
Beispiel Türkei: Ohne Zweifel ein Partner. Einer allerdings, von dem
immer wieder Gefahren a
Nun hat der Regierungschef der
selbsternannten Volksrepublik Donezk eingestanden, was längst kein
Geheimnis mehr war: Die prorussischen Milizen in der Ostukraine
werden aus Russland militärisch unterstützt. Anders hätten sie sich
auch nicht seit Wochen gegen die regulären ukrainischen Streitkräfte
halten können. Weil die Belagerungsringe um die Städte Donezk und
Lugansk aber immer enger geworden sind, werden auch die Forderungen
der Separatisten gen
Das war wirklich nicht zu erwarten: Gerhard
Schindler ist ein Kamikaze-Typ. Donnerwetter! Da lässt der BND-Chef
die deutsche Regierungschefin – nachdem die Dreistigkeit der
Abhör-NSA nicht einmal mehr vor dem Kanzlerhandy halt gemacht hatte –
ausgerechnet beim EU-Gipfel in Brüssel empört vor die Presse treten
und sagen: »Das Ausspähen von Freunden geht gar nicht.« Dabei hat
Schindlers BND genau dasselbe getan, nämlich Hillary Clinton
abgehört,
Zu Berichten, nach denen der Bundesnachrichtendienst
auch Verbündete ausgespäht haben soll, sagte Konstantin von Notz,
stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, den
Kieler Nachrichten: "Die Bundesregierung muss erklären, wie dieser
Beifang zustande kommt und ob er nachrichtendienstlich ausgewertet
wurde. Dass dieser Fall jetzt durch den dilettantisch agierenden
US-Spion aufgeflogen ist, stellt eine zusätzliche Peinlichkeit dar.
Für
Debatte um Waffenlieferungen in den Irak:
Bartels kritisiert "Symbolpolitik"
SPD-Verteidigungsexperte: "Nicht alles, was diskutiert wird, ist
sinnvoll"
Osnabrück.- Angesichts der Diskussion um Waffenlieferungen auch
aus Deutschland in den Irak warnt SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter
Bartels vor "falsch verstandener Hilfe". Im Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Bartels: "Nicht alles, was
diskutier
Manchmal handelt man im Affekt. Auch Regierungen.
Angela Merkels Atomausstieg – nach Fukushima – war so ein Beispiel.
Auch ihr Irak-Krisenmanagement ist, sagen wir mal: situative Politik.
Im Krebsgang ging es voran, mehr seit- und rückwärts als geradeaus.
Fast jeder Tag brachte eine neue Haltung, sodass jetzt nur eines klar
ist: Alles ist möglich, auch Waffenlieferungen aus Deutschland. Die
USA, schuldig an der Instabilität im Irak, sind diesmal gut sortiert.
Ihr Prä
Islamistische Barbarenhorden ziehen mordend,
folternd und plündernd durch die Lande – und die Welt schaut bislang
zu. Die bestialischen Verbrechen der IS-Terrromiliz im Irak und in
Syrien stehen in einer Reihe mit den größten Kriegsgräueln der
Geschichte – etwa dem Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren in
jener Region, wohin die irakischen Jesiden jetzt geflohen sind. Wenn
die USA und die Europäer nicht bald entschlossen handeln, drohen neue
Massaker. Na
