Was passiert, wenn der Sozialismus in die Sahara kommt? Antwort: Der Sand wird knapp. Nun sehen wir, was passiert, wenn der Sozialismus nach Venezuela kommt, in das Land mit den größten Erdölreserven – das Öl wird knapp. Mit dem Sozialismus des 21. Jahrhunderts zog der Mangel ein: Neben Benzin gibt es auch kein Toilettenpapier, keine […]
Kein anderer Präsident schaffte zuvor, was Trump in sechs Monaten gelang. Mit seiner Politik brachte er so viele Amerikaner gegen sich auf, dass seine Zustimmungswerte deutlich unter die 40-Prozent-Marke fielen. Die angesehenen Meinungsforscher von „Quinnipiac“ registrierten diese Woche ganze 33 Prozent Zufriedenheit mit Trumps Amtsführung. Viel spannender ist jedoch eine andere Zahl dieser Umfrage. Demnach […]
Eigentlich ist der US-Präsident ein Freund knapper, aber klarer Worte. Doch ausgerechnet nach der Ermordung einer jungen Frau in Charlottesville will ihm das nicht gelingen. Er laviert herum, verharmlost, spricht allgemein über »Gewalt von vielen Seiten«. Dass er dabei – wie so oft – Tatsachen verdreht, ist das Eine. Zugleich wird deutlich: Dieser Präsident kann […]
Sperrfrist: 12.08.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat sich hinter den Vorschlag von FDP-Chef Lindner gestellt, die russische Annexion der Krim zunächst zu akzeptieren. Gauland sagte am Sonnabend im rbb-Inforadio, der Konflikt sei „nicht juristisch zu lösen“: „Ob die Annexion […]
Daesch ist im Nordirak weitgehend besiegt. Immerhin. Doch nach Jahren der Terrorherrschaft durch die Miliz bleiben den Menschen viele Probleme. Sie haben berechtigte Ängste und Sorgen. Zum Beispiel vor Vergeltungsaktionen. Vor allem Sunniten befürchten, dass sich Jesiden an ihnen rächen könnten. Entsprechende Berichte hat es schon gegeben. In gewisser Hinsicht sind die Probleme jetzt – […]
Menschenrechts- und Asylorganisationen sind sich mit ihrer Einschätzung des EU-Türkei-Pakts weitgehend einig: Das Abkommen hebelt den Flüchtlingsschutz aus, Geflüchtete werden schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Doch der Pakt funktioniert im Sinne der in Berlin und Brüssel Regierenden: Die Türkei macht die Drecksarbeit, indem sie die Migranten von der EU-Grenze fernhält. Warum das Abkommen also nicht auch auf […]
In der Debatte um die völkerrechtswidrige Krim-Annexion hat der SPD-Politiker und Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, FDP-Chef Christian Lindner den Rücken gestärkt. Kernfrage der „komplizierten Beziehungen“ zwischen Europa und Russland bleibe „die bis heute ungeklärte Frage des Platzes der Russischen Förderation in einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur auf unserem Kontinent“, sagte Platzeck der in Düsseldorf erscheinenden […]
Der türkische Präsident Erdogan behauptet, die Medien seien nirgendwo so frei wie in der Türkei. Sie waren als Beobachterin beim Prozess gegen Journalisten der Zeitung Cumhuriyet. Welchen Eindruck haben Sie mitgenommen? Rebecca Harms: Dieser Prozess ist ein großer Schauprozess, um diejenigen einzuschüchtern, die in der Türkei noch versuchen, unabhängig ihre journalistische Arbeit zu machen. Der […]
Die Bundesregierung verzichtet offenbar auf eine harte Antwort auf die jüngsten Sanktionsbeschlüsse der USA gegen Russland, die auch Strafmaßnahmen gegen internationale Unternehmen oder Personen vorsehen, die sich den USA-Entscheidungen widersetzen. Stattdessen plant man in Berlin, die Folgen für deutsche und europäische Unternehmen durch einen »fortgesetzten Dialog und weitere Abstimmung mit der US-Administration« abzumildern, wie aus […]