Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die SPD in der Wählergunst weiter vorn, aber die CDU kann den Abstand verkürzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks. Wenn schon am kommenden Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde, könnten die Sozialdemokraten 34 Prozent der Stimmen gewinnen. Die CDU steigerte sich im Vergleich zum Frühjahr 2011 auf 30 Prozent (+ 3 Punkte). Im Vergleich
Wenn ruhige Menschen sich anders als mit Worten intensiv ausdrücken, entstehen oft spürbare Überraschungsmomente. Die Malerin Walburga Schmitt in Moselkern ist genau so ein Mensch: In ihre Werke arbeitet sie nicht nur äußere Eindrücke ein sondern vor allem solche, die aus ihrem eigenen Inneren kommen. So entstehen wunderschöne und faszinierende Bilder und Wandmalereien.
Malen ist für die Moselkerner Künstlerin viel mehr als ein Beruf ? es is
Während die schwarz-gelbe Koalition die meisten Regelungen der Anti-Terror-Gesetze unverändert lässt und in einigen Punkten auch lockert, werden zwei Bestimmungen offenbar verschärft. Wie die Online-Ausgabe der "Bild" berichtet, haben sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) darauf geeinigt, dass die Sicherheitsbehörden künftig Passagierdaten und Reisebewegungen nicht nur bei Fl
Zur 1. Lesung des Antrags von CDU/CSU und FDP
"Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen" am
Donnerstag im Deutschen Bundestag erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Ansgar
Heveling:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich zum Ziel gesetzt, die
Digitalisierung unseres kulturellen Erbes auf eine neue Stufe zu
heben. Die
Die CDU-Spitze plant für den Herbst eine
Kommunikationsoffensive, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe in
einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen
(Donnerstagsausgabe). Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel werde die
generellen Schwerpunkte ihrer Politik "auf Regionalkonferenzen im
Herbst mit tausenden Mitgliedern" diskutieren. Dies sei notwendig, so
Gröhe, weil die Politik vor enorm großen Herausforderungen stehe und
Die deutsche Politik leidet nach Ansicht von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) unter einem Bedeutungsverlust der Parlamente. In seinem ersten Bilanzinterview ein Jahr nach seiner Amtsübernahme kritisierte Wulff in der "Zeit", dass "heute zu viel in kleinen `Entscheider`-Runden vorgegeben wird, was dann von den Parlamenten abgesegnet werden soll. Darin sehe ich eine Aushöhlung des Parlamentarismus. Damit schwindet die Grundlage für Vertrauen, fehlt die Trans
Bundespräsident Christian Wulff hat einen Beitrag der Banken zur Lösung der Griechenland-Krise gefordert. Der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte Wulff in einem Bilanzinterview ein Jahr nach der Amtsübernahme: "Die Banken müssen Verantwortung übernehmen: zum Beispiel Kredite strecken, Zinsen verändern." Es gebe zu viele, "die profitieren, ohne beizutragen", sagte der Bundespräsident. Wulff kritisierte "Trittbrettfahrer in der Finan
Der im Bundestag zur Abstimmung stehende Atomausstieg ist nicht unumkehrbar. Zu diesem Ergebnis kommt, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe), eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, die die Fraktion der Linkspartei in Auftrag gegeben hat. Die Parlamentsjuristen verweisen darauf, dass jeder neu gewählte Bundestag in Zukunft die Gesetze zur Energiewende wieder kippen könne. Eine stärker bindende Regelung wäre nur
