Schwesig: Schröder macht es sich zu einfach ? Bundesregierung steht in der Pflicht
Schwesig: Schröder macht es sich zu einfach ? Bundesregierung steht in der Pflicht
Schwesig: Schröder macht es sich zu einfach ? Bundesregierung steht in der Pflicht
Der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende Jürgen Koppelin rechnet damit, dass Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler als Nachfolger von Guido Westerwelle für den Parteivorsitz kandidiert. "Er wäre ein guter Bundesvorsitzender, davon bin ich überzeugt", sagte Koppelin den "Lübecker Nachrichten" (Dienstagausgabe). Dabei sei, so Koppelin weiter, eins ganz wichtig: "Philipp Rösler muss sein Team bestimmen können und die M&oum
Der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende
Jürgen Koppelin rechnet damit, dass Bundesgesundheitsminister Philipp
Rösler als Nachfolger von Guido Westerwelle für den Parteivorsitz
kandidiert. "Er wäre ein guter Bundesvorsitzender, davon bin ich
überzeugt", sagte Koppelin den "Lübecker Nachrichten"
(Dienstagausgabe).
Dabei sei, so Koppelin weiter, eins ganz wichtig: "Philipp Rösler
muss sein Team bestimmen können und
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer
(Bündnis –90 / Die Grünen) hat sich für einen überparteilichen
Konsens zum Atomausstieg ausgesprochen. In der SWR-Talkshow "2+Leif"
sagte Palmer am Montagabend: "Wir brauchen Klarheit. Wir brauchen ein
Gesetz. Und das Gesetz sollte so gestrickt sein, dass der Bundesrat
nicht mehr umgangen wird und dass dabei eine Mehrheit herauskommt,
die alle Parteien umfasst. Das sollte das Ziel sein. Wir brauchen de
Menschenrechtsbeauftragter verurteilt erneute Festnahmen nach Demonstration in Aserbaidschan
Verhaftung von Ai Weiwei exemplarisch für Menschenrechtsdefizite in China
Westerwelle muss jetzt Wahlkampfversprechen einloesen: Dritten Staatssekretaersposten abschaffen
Schwarz-Gelb und die Gluecksspiel-Lobby
Unterstützung für Protestaktion der GEW
Die unabhängige Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte, seien zunächst die Arbeitsschwerpunkte der Kommission von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und den Kommissionsmitgliedern erörtert worden. Die Kommission hat den Auftrag, vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan die Risiken der Kernenergie und in diesem Zusammenhang die Sicher