Das Recht auf Schmerztherapie sollte in das
Patientenrechtegesetz aufgenommen werden, dessen Eckpunkte die
Regierungskoalition noch in diesem Monat vorlegen will, fordert die
Patientenorganisation Deutsche Schmerzliga e.V. auf dem Deutschen
Schmerz- und Palliativtag 2011 in Frankfurt
Das Patientenrechtegesetz, das derzeit in Berlin vorbereitet wird,
soll die in den verschiedenen Gesetzestexten geregelten Rechte von
Patienten bündeln und so für Transparenz sorgen und die Souver
Die Staats- und Regierungschefs haben
Handlungsfähigkeit bewiesen und die umfassendste Reform des Euro seit
seiner Einführung beschlossen. Das Brüsseler Verhandlungsergebnis
erfüllt nahezu vollständig die Erwartungen der Koalitionsfraktionen.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister:
"Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM ist so ausgelegt, dass
Kandidaten alles tun werden, ihn zu ve
Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg liegt nach einer aktuellen Umfrage weiter Grün-Rot mit fünf Prozentpunkten Vorsprung vor Schwarz-Gelb. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus" hervor. Im Vergleich zur "Focus"-Umfrage der Vorwoche verliert die FDP einen Prozentpunkt, die SPD gewinnt einen hinzu. Die CDU kommt somit auf 38 Prozent, die Grünen auf 25 Prozent, die SPD auf 23 Prozent
