Ein "Rat der Weisen" kann durchaus ein angemessenes
Gremium sein, um die gesellschaftliche Debatte repräsentativ zu
bündeln. Ein reiner Abnickverein ist nicht zu befürchten. Die
Kommissionäre werden ihren Ruf nicht aufs Spiel setzen wollen, bloß
um einer angeschlagenen Regierung zu Diensten zu sein. Außerdem: Die
Diskussion über Atomkraft wird seit Fukushima doch an jedem
Frühstückstisch in diesem Land geführt. Ein durchaus gl&u
Dass diese Gespräche scheitern könnten, ist
ausgeschlossen. Denn CDU und SPD trennen in wichtigen Politikfeldern
wie dem längeren gemeinsamen Lernen und dem Betreuungsangebot in
Kindergärten keine unüberwindbaren Gräben. Vernünftige Kompromisse
sind da Pflicht und entsprächen dem Willen des Wählers, der
mehrheitlich mit der Arbeit der Koalition zufrieden war. CDU und SPD
sind zudem zur Einigung verdammt. Die Christdemokraten müssten sonst
Wann der erste Schuss eines Krieges abgegeben wird,
ist klar. Wann das letzte Geschoss seine Reise antritt, weiß niemand:
Viel spricht dafür, dass der Westen in seinem Bestreben, seiner
Werteordnung weltweit Nachdruck zu verleihen, in Libyen abermals eine
Expedition begonnen hat, deren Ausgang nicht absehbar ist. Der erste
Verlierer dieses Konflikts steht indessen bereits fest: die Nato.
Ungeachtet der heiklen völkerrechtlichen Fragen, die jede
Intervention mit sich bringt,
Es ist eine alte politische Weisheit, die in
verfahrenen Situationen Zeitgewinn verspricht: Wenn Du nicht mehr
weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis.
Angela Merkel beauftragt gleich zwei Arbeitskreise, die dabei
helfen sollen, ihre Atompolitik neu auszurichten. Dabei darf sie sich
des Argwohns vieler Deutscher gewiss sein. Wer noch vor Monaten einen
Kniefall vor den Konzernen machte, so der Verdacht, der wird
angesichts der verstörenden Fernsehbilder aus Japan nun ledig
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag ein Ende der unionsinternen Debatte über die deutsche Position im Streit um Libyen gefordert und dies mit den Landtagwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz begründet. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer. So habe Merkel zunächst die Enthaltung im Weltsicherheitsrat erläutert und dann "händeri
Die Wendigkeit von Kanzlerin Angela Merkel hat
mittlerweile eine schwindelerregende Qualität erreicht. Nun soll eine
Ethikkommission den gesellschaftlichen Boden für einen beschleunigten
Atomausstieg bereiten. Selbst wenn nach den fürchterlichen
Erfahrungen in Japan diese Kommission vermutlich viele offene Türen
einrennen wird, ist solch ein Gremium zu begrüßen. Noch besser wäre
es allerdings gewesen, wenn Merkel den ehrenwerten Klaus Töpfer und
sein
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat davor gewarnt, am Ende des dreimonatigen Atom-Moratoriums damit zu liebäugeln, schließlich doch so weiterzumachen wie vor dem Atomunglück in Japan. "Das Thema Atom wird nicht mehr verschwinden", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Er könne nicht ausschließen, dass manche auch in den eigenen Reihen mit einem zeitlichem Abstand oder bei einem Ausbleiben der totalen Katastrophe in Japan versuchen
Der israelische Expräsident muss wegen
Vergewaltigung ins Gefängnis. Eine beschämende Angelegenheit, keine
Frage. Jedoch nicht für den Staat Israel: Dieser hat im Fall Mosche
Katsav bewiesen, dass sein Rechtssystem funktioniert.
Selbstverständlich ist das nicht. Dass mächtige, einflussreiche
Personen oft leichter mit ethisch verwerflichem Verhalten
davonkommen, zeigt das Beispiel Berlusconi: Ihm steht der Prozess
wegen Sex mit einer Minderjährigen zwar n
An der Statistik, die Ärztechef Theodor
Windhorst präsentiert hat, ist nichts zu deuteln: Ohne einen
gehörigen Schub an Nachwuchs wird es in der Region bald weniger Ärzte
geben. Ob es irgendwann zu wenige sein werden, steht dahin. Der
Volksgesundheit müsste das nicht unbedingt abträglich sein. Anfang
der 90er Jahre stellte man fest: Je mehr Ärzte sich niederließen,
desto kränker wurde die Bevölkerung. Jedenfalls stieg mit ihrer Zahl
die Na
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der
Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag ein Ende der
unionsinternen Debatte über die deutsche Position im Streit um Libyen
gefordert und dies mit den Landtagwahlen in Baden-Württemberg und
Rheinland-Pfalz begründet. Das berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf
Teilnehmer. So habe Merkel zunächst die Enthaltung im
Weltsicherheitsrat erläutert
