Wahrscheinlich kommt es in Sachsen-Anhalt zu einer
Neuauflage der Großen Koalition. Also alles beim Alten? Nicht ganz.
Die wahrscheinlichen Regierungsparteien CDU und SPD und ihre
Spitzenleute Reiner Haseloff und Jens Bullerjahn sind alles andere
als strahlende Wahlsieger. Im Land der Frühaufsteher, so zumindest
Sachsen-Anhalts Eigenwerbung, wurde vor allem das Bekannte, das
Mittelmäßige gewählt. Aus der Regierungsverantwortung heraus
schafften Union und SPD nur
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erinnert die FDP
daran, dass ihr in Hamburg eben nicht vorrangig eine attraktive
Spitzenkandidatin ins Parlament geholfen hat – sondern eher die
Schwäche der CDU. Die Liberalen sind wieder jene Kleinpartei, die sie
in ihrer Geschichte meist waren. Der Gedanke mag verführerisch sein,
in Sachsen-Anhalt Köpfe rollen zu lassen. Am flächendeckenden Dilemma
der Liberalen in Deutschland ändert das nichts.
Für die SPD ist das Wahlergebnis in
Sachsen-Anhalt ein schwerer Schlag. Auf der einen Seite könnte sie
mit den Linken die CDU in die Opposition drücken. Auf der anderen
würde sie dafür sorgen, dass erstmals ein Linker zum
Ministerpräsidenten gewählt wird. In Baden-Württemberg blüht der SPD
am Sonntag das gleiche Dilemma. Da könnten die Sozialdemokraten zum
Mehrheitsbeschaffer eines grünen Ministerpräsidenten werden. Für
Part
In der Linkspartei gibt es nach der Wahl in Sachsen-Anhalt die Forderung, ein Linksbündnis auch unter Verzicht auf einen von den Linken gestellten Ministerpräsidenten möglich zu machen. André Brie, früherer Europaabgeordneter und langjähriger PDS-Stratege, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe), er rate, "der SPD in dieser Angelegenheit entgegenzukommen", selbst wenn sie bei der Abstimmung gegenüber der Linken unterlegen sei. Im Gespr&a
In der Linkspartei gibt es nach der Wahl in
Sachsen-Anhalt die Forderung, ein Linksbündnis auch unter Verzicht
auf einen von den Linken gestellten Ministerpräsidenten möglich zu
machen. André Brie, früherer Europaabgeordneter und langjähriger
PDS-Stratege, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe), er rate,
"der SPD in dieser Angelegenheit entgegenzukommen", selbst wenn sie
bei der Abstimmung gegenüber der Linken unterlegen sei. Im G
Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat am Sonntagabend mitteleuropäischer Zeit sein Kabinett entlassen. Medienberichten zufolge legten bereits zuvor einige Regierungsmitglieder aus Protest gegen die Gewalt, mit der der Präsident die Demonstranten niederschlagen gelassen hat, ihre Ämter nieder. Am Sonntag zogen tausende Menschen durch die Hauptstadt Sanaa und gedachten den Toten vom Freitag. Am Freitag sind offiziellen Angaben zufolge 52 Menschen bei Demonstrationen
Wenn nicht alle Anzeichen täuschen, wird
Sachsen-Anhalt wie schon in den letzten fünf Jahren auch künftig von
einer Großen Koalition regiert. Nichts Neues im Osten – könnte man
meinen. Stattdessen aber bietet der Wahlgang neue Erkenntnisse, die
in ihrer Bedeutung über den Magdeburger Landtag hinaus reichen
könnten.
Erkenntnis eins: Der "Höhenflug" der FDP von der Hamburg-Wahl
setzt sich nicht fort. Die Liberalen sind längst noch
Es ist atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit
Schwarz-Gelb jahrzehntelang geltende Werte beiseitefegt. Der
Beschluss, sich in der Libyen-Frage nicht an die Seite der westlichen
Allianz und arabischen Staaten, sondern an die Chinas und Russlands
zu stellen, ist eine verstörende Volte der Berliner Regierung – aber
mitnichten ihre erste.
Ob Euro, Energiepolitik oder Libyen – die Kanzlerin verliert sich
in einer sprunghaften Krisenpolitik, agiert wetterwendisch, offenbar
getrieben
Sachsen-Anhalt hat gewählt. Reden wir also über
Baden-Württemberg. Offensichtlich mobilisiert die Reaktorkatastrophe
in Japan die Wähler. In Sachsen-Anhalt haben rund neun Prozent mehr
ihre Stimme abgegeben. Falls das auch im Südwesten so kommt, müssen
manche Umfragen neu betrachtet werden: Die CDU treffen die
Auswirkungen der Ausstiegsdebatte nicht ins Mark. Die Grünen können
ihren Stimmenanteil fast verdoppeln. In Baden-Württemberg lägen
Der Luftkrieg gegen Libyens Diktator Gaddafi hat
begonnen. Das vorrangige Ziel der nächsten Stunden ist klar: So
schnell wie möglich Gaddafis Luftwaffe und Panzer auszuschalten, die
in den letzten Tagen und Wochen die Städte der Opposition unter Feuer
genommen hatten. Doch was kommt danach? Darüber schweigen die
Militärstrategen derzeit offiziell noch. Auch wenn es wenig Zweifel
über die weitere Mission gibt: Und zwar Gaddafi von der Macht zu
vertreiben – notfa
