Außenminister Westerwelle begrüßt EU-Sanktionen gegen libysche Führung
Außenminister Westerwelle begrüßt EU-Sanktionen gegen libysche Führung
Ministerin Barbara Steffens: –Die Landesregierung will Frauen ermutigen und unterstützen, sich selbstständig zu machen.–
Ministerin Barbara Steffens: "Die Landesregierung will Frauen ermutigen und unterstützen, sich selbstständig zu machen."
WAZ: Viele Fragen offen. Kommentar von Daniel Freudenreich
SPD und Grüne haben getan, was sie tun mussten. Sie
klagen gegen längere Laufzeiten. Ob sie damit Erfolg haben, kann
niemand seriös vorhersagen.
Die klagenden Länder haben zwar ein gutes Argument auf ihrer
Seite. Für ihre Atomaufsichten müssen sie weiter Personal abstellen,
wenn die Meiler länger laufen. Doch reden wir hier von so
wesentlichen Zusatzaufgaben, dass sie die Zustimmung der Länderkammer
erfordert hätten? Offen ist, wie die Verfas
WAZ: Der Menschenfänger. Kommentar von Matthias Korfmann
Erdogan ist ein Meister des Spagats. Er fordert
türkischstämmige Bürger in Deutschland zur Integration auf und sagt
gleichzeitig: Lebt eure Traditionen. Er sagt: Eure Kinder müssen
Deutsch lernen, aber er sagt auch: Lernt erst Türkisch. Was meint er
denn nun? Im Grunde geht es dem erzkonservativen Premier nur um diese
Botschaft: Bleibt stolze Türken, haltet am Glauben fest und lasst
euch nicht unterbuttern. Dafür haben sie ihm zugejubelt. Es war sein
Pub
WAZ: Getrunken wurde immer schon. Kommentar von Theo Schumacher
"Komasaufen" oder "Kampftrinken" – exzessiver
Alkoholgenuss unter jungen Leuten unterscheidet sich durch nichts von
Saufgelagen früherer Jahre, wenn sie auch anders genannt wurden. Und
das "Vorglühen" für eine Flatrate-Party ist ebenfalls keine Erfindung
der Neuzeit. Doppelmoralische Belehrungen von Erwachsenen verbieten
sich, wenn man dem geplanten Vollrausch von Kindern den Kampf ansagen
will. Wer sich erinnert, sollte es besser wissen.
Damit
Guttenbergs Plagiatsaffäre bleibt weiter Ärgernis für die Union
Die Plagiatsaffäre rund um die Dissertation von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bleibt weiterhin ein erhebliches Ärgernis für den Minister und die Unionsparteien. Mittlerweile ist nun auch der Doktorvater des Verteidigungsministers, ein emeritierte Bayreuther Jura-Professor, auf Distanz zu seinem ehemaligen Studenten gegangen. Mit sehr großem Bedauern habe er zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Umstände der von ihm betreuten Promotion
Rheinische Post: Oppermann: Pragmatiker sind in der SPD auf dem Vormarsch
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im
Bundestag, Thomas Oppermann, rät seiner Partei zu mehr Pragmatismus.
"Die Pragmatiker sind in der SPD auf dem Vormarsch. Ihnen gelingt es,
die Alltagssorgen der Menschen in den Mittelpunkt der Politik zu
stellen", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Die SPD könne nur erfolgreich
sein, wenn sie sowohl die eigene Anhängerschaft mobilisiere, als au
Rheinische Post: Bittsteller Patient
Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Die Terminvergabe beim Arzt ist für gesetzlich Krankenversicherte
Ärgerthema Nummer 1. So haben 90 Prozent der Bevölkerung das Gefühl,
sie sind Patienten zweiter Klasse – unabhängig davon, ob ihr Doktor
tatsächlich Private bevorzugt behandelt. Die Politik muss in dieser
sich weiter aufbauenden Missstimmung gegensteuern. Zumal sich die
Lage weiter verschärfen wird. Immer mehr niedergelassene Mediziner
reagieren auf die a
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bekämpfung der Drogenkriminalität
Auf schmalem Grat
HUBERTUS GÄRTNER
Das hat es bislang wohl noch nicht gegeben: Ein
offizieller Interessenvertreter der Staatsanwaltschaft wirft einem
Interessenvertreter der Polizei einen "justizpolitischen Amoklauf"
vor. Eine solch derbe Attacke ist vom vornehmen Bund der Richter und
Staatsanwälte eigentlich nicht zu erwarten. Es zeigt aber, dass sich
seine Vertreter über den Vorstoß des Landesvorsitzenden der
Gewerkschaft der Polizei, Frank Richter, außergewöhnlich und massiv
geä
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Sanktionen gegen Gaddafi
Als Symbol sind die Sanktionen sicher wichtig.
Aber sie wirken sich erst langfristig aus, während sich der
Machtkampf in Libyen ganz aktuell zuspitzt. Eigentlich stellt sich da
eine ganz andere Frage: Könnte die Weltöffentlichkeit tatsächlich
zusehen, wie ein verrückter Despot Krieg gegen sein Volk führt? Gibt
es in einer solchen Lage nicht eine Pflicht zur Einmischung – sogar
militärisch?
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim V
