Was ist ein Bundespräsident wert, der in der
Bundesversammlung drei Wahlgänge brauchte, um ins Amt zu gelangen?
Steht seine Präsidentschaft unter einer gewaltigen Hypothek, hat das
Staatsoberhaupt ein Legitimations-Defizit?
Es ist ratsam, von der aktuellen Dramatik nicht auf die
mittelfristigen Folgen für eine ganze Amtszeit zu schließen. Schon
morgen ist gestern vergessen. Das lehrt jedenfalls der Blick in die
bundesrepublikanische Geschichte. Und weshalb sol
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen
erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Wir kommen aus der Krise heraus. Die Arbeitslosigkeit fällt
weiter. Die Arbeitslosenquote sank im Juni erneut um 0,2
Prozentpunkte auf 7,5 Prozent. Die Daten zu den gemeldeten Stellen am
ersten Arbeitsmarkt zeigen schon länger eine ansteigende Tendenz.
Mittlerweile werden auch die Vorjahreswerte überschritten.
Klappern gehört zum politischen Handwerk – und
am schönsten können Verkehrsminister klappern. Mit der Schere, wenn
sie einen neuen Autobahnabschnitt für den Verkehr freigeben (das wird
immer seltener). Mit starken Worten, wenn sie für die Fahrgäste im
öffentlichen Nahverkehr kämpfen (was meist folgenlos bleibt, weil für
das tägliche Geschäft untergeordnete Instanzen zuständig sind) – und
wenn sie das alljährliche Lkw-Wochenend-
Lammert zur Wahl des Bundespräsidenten: Wer kandidiert und gewählt wird, übernimmt eine Verantwortung, die er mit all seiner Kraft, nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen hat
Die USA nehmen internationale Hilfe zur
Bekämpfung der Ölkatastrophe an. "Ach, jetzt schon?", mag man in
einem Anflug von Sarkasmus denken. Spät, aber immerhin. Allerdings
fragt es sich durchaus: Warum wird ein Unglück mit diesen
verheerenden Ausmaßen, eine Kalamität globaler Bedeutung, die die
Weltmeere und damit alle Menschen betrifft, monatelang behandelt, als
handele es sich um eine interne Angelegenheit der Vereinigten Staaten
von Amerika? Es w&
