Sachsen-Anhalts Verkehrsministerin Hüskens will Bau von Straßen und Brücken beschleunigen

Sachsen-Anhalts Verkehrsministerin Hüskens will Bau von Straßen und Brücken beschleunigen

Halle – Sachsen-Anhalt will die Planungszeiten für den Bau von Straßen und Brücken deutlich verkürzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) unter Berufung auf Verkehrsministerin Lydia Hüskens (FDP). Ein Gesetzentwurf von ihr soll am Dienstag im Kabinett beschlossen werden.

"Nur mit einer modernen, gut ausgebauten Verkehrsinfrastruktur ist Sachsen-Anhalt als Wirtschaftsstandort attraktiv", sagte Hüskens der MZ. &q

Vorschlag der Bayern-SPD – Die Steuererklärung vom Finanzamt hilft nicht allen

Vorschlag der Bayern-SPD – Die Steuererklärung vom Finanzamt hilft nicht allen

Ein paar Euro bringt die Einkommensteuererklärung eigentlich immer zurück. Da klingt der Vorschlag der Bayern-SPD durchaus verlockend: Lass das Finanzamt für dich arbeiten! Doch ganz so einfach ist es nicht. Schon jetzt kann man eine vorausgefüllte Steuererklärung über die Internetplattform Elster abrufen, basierend auf Vorjahresdaten, übermittelten Gehaltszahlungen et cetera. Aber wer vermietet, länger krank war, schwankende Werbungskosten hat oder sponta

Bürgergeld – Die Nullrunde ist hart, aber notwendig

Bürgergeld – Die Nullrunde ist hart, aber notwendig

Es lässt sich nicht leugnen, dass das Bürgergeld für viele ein Anreiz ist, keine Arbeit anzunehmen. Etwa für jene, die sich schwarz ein paar Euro hinzuverdienen. Die Leistung bleibt zudem ein Anziehungsfaktor für Migration und mindert den Druck, sich um ein reguläres Beschäftigungsverhältnis zu bemühen. Darum ist zu begrüßen, dass beim Fördern und Fordern Letzteres wieder stärker hervorgehoben werden soll: Härtere Sanktionen,

Arbeitslosigkeit – Deutschland braucht schmerzhafte Reformen

Arbeitslosigkeit – Deutschland braucht schmerzhafte Reformen

Drei Millionen Arbeitslose: Die Schallmauer ist durchbrochen. Für die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD muss das ein Warnsignal sein – und ein Ansporn, sich endlich auf mutige Reformen zu einigen, um langfristig eine bessere wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen, die nicht nur auf Pump funktioniert, sondern aus sich heraus tragfähig ist. Dazu müssen sowohl die Unionsparteien als auch die Sozialdemokraten bereit sein, von ihren bisherigen Positionen der Besitzstan

Was wir geschafft haben

Was wir geschafft haben

Es war der Wille zum Gelingen, der Angela Merkels berühmtesten Satz auszeichnete. Als die damalige Kanzlerin vor zehn Jahren zweimal die Worte "Wir schaffen das" sagte, strahlte sie Zuversicht aus. Es wäre gut gewesen, wenn die Politik ihrer Regierungen diesem Anspruch gerecht geworden wäre. Und noch besser, wenn die aktuelle Politik eine ähnliche Haltung verkörpern würde. Oft wird weggelassen, was Merkel vor und nach ihrem bekannten Satz gesagt hatte. Es

Bildungsministerin Prien befürwortet strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche

Bildungsministerin Prien befürwortet strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche

Halle. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat sich für strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche in Deutschland ausgesprochen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe). "Es geht um die Frage: Wie schaffen wir es, dass Kinder und Jugendliche gesund aufwachsen?", sagte Prien am Freitag in Magdeburg. "Dass sie nicht zu früh zu lange Bildschirmzeiten haben, die sich auf ihre körperliche und psychische Ge