Ein Fall kommunaler Verantwortungslosigkeit: Wie in Loitz politische Wirkung ohne Fakten entstand – und was passiert, wenn niemand Widerspruch wagt. Honorarfrei zur Veröffentlichung.
ÖDP-Initiative sorgte für rauchfreie Restaurants und Kneipen
Mit Volksentscheid initiierte die Naturschutzpartei ÖDP Gesundheitsschutz in Restaurants für alle.
Ein feuchter Wahlmorgen in Loitz. Zwischen glänzenden Straßen und politischer Leerstelle fragt dieser Beitrag: Wer führt – und wer spielt nur mit? Honorarfreier Abdruck & Veröffentlichung gestattet.
Katharina Dröge und Felix Banaszak werfen dem Bundeskanzler wiederholten Wortbruch vor – Plädoyer für AfD-Verbotsverfahren
Die Grünen-Spitzenpolitiker Katharina Dröge und Felix Banaszak sehen die schwarz-rote Bundesregierung in der Abhängigkeit von Gegnern der Energiewende. "Das fossile Kartell hat Friedrich Merz und Lars Klingbeil fest in seiner Hand", sagten die Co-Fraktionsvorsitzende und der Co-Parteichef dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mo
Prien unterstützt daher die Idee einer Migrationsobergrenze für Schulen zwischen 30 und 40 Prozent. (…) Die linken Parteien tun sich schwer mit der Anerkennung der Wirklichkeit, die CDU tut es erst unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz wieder. Denn die Wirklichkeit anzuerkennen bedeutet, von einem anderen Glaubenssatz Abschied zu nehmen. Nämlich, dass die Zuwanderung von Millionen keine Probleme verursacht. "Wir schaffen das", lautete das Diktum von Alt-Kanzlerin Ang
Die ganze Sache wirkt äußerst anrüchig. Sie wirft mehr denn je Fragen nach den Motiven auf. Die Maskennot allein scheint es nicht gewesen zu sein. Spahn selbst sagte im Zusammenhang mit dem damaligen Staatssekretär des grünen Vizekanzlers Robert Habeck namens Patrick Graichen im Übrigen, erst durch Graichen sei "ein größeres Netzwerk in den Blick geraten, das dringend genauer betrachtet werden muss". Ähnliches lässt sich heute üb
Die Bundestagsfraktion verordnet sich auf Betreiben ihrer Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla einen Benimm-Knigge: ordentliche Kleidung, weiter Zwischenrufe, aber keine sprachlichen Entgleisungen mehr. (…) Die Frage ist, ob sich nicht die eigenen Anhänger "verar…" fühlen, wenn ihre Partei plötzlich Kreide gefressen hat.Denn Provokation und Tabubrüche wie der rassistische Post des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Wald aus Sachsen-Anhalt gehören zum M
Die großen Städte in NRW befürchten, bei der Verteilung von Geld aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur nicht angemessen berücksichtigt zu werden. "Im ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur an Länder und Kommunen stand noch ein Mindestanteil von 60 Prozent, den die Länder an die Kommunen weiterreichen müssen. Aus dem Entwurf, den das Bundeskabinett je
Aktualisierte Version der Mitteilung vom 04.07.2025 – 11:12 Uhr:
Die nördlichste Leitstelle Deutschlands ist eine von über 250 Leitstellen im Bundesgebiet und beherbergt den Notruf 110 und 112. Ein Besuch bei den Kolleginnen und Kollegen im bundesrepublikanischen nördlichsten Zipfel nahe Flensburg hat schwer Eindruck hinterlassen.
Harrislee ist ein kleines Örtchen in Schleswig-Holstein, unweit der dänischen Grenze. Ein eher schlichtes Fleckchen, welches man &uu
Anlässlich der CSD-Parade in Köln warnt NRW-Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) vor einem zunehmenden Druck rechter und islamistischer Kräfte auf queere Menschen. "Es geht nicht allein um die Rechte von queeren Menschen, sondern allgemein um Vielfalt und am Ende um die freiheitlich-demokratische Grundordnung insgesamt", sagte sie der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Print und Online).
Die Entscheidung der Bundestagspräsidentin, die Regenbogenflag
