KSK-Abgabe für Tanzsportverein?

Ein Verein veranstaltete zweimal im Jahr eine Veranstaltung, auf der insbesondere Country- und Westerntanz dem Publikum präsentiert wurde. Dabei engagierte der Verein auch Musikgruppen. Die Künstlersozialkasse forderte nun vom Verein die Zahlung von Künstlersozialabgabe in Bezug auf die Gage für die Musikgruppen.
Das Bundessozialgericht entschied nun, dass der Verein nichts bezahlen müsse. Dazu prüfte das Bundessozialgericht, ob die Voraussetzungen des &se

Badische Neueste Nachrichten: zu SPD-Klausurtagung Kommentar von Rudi Wais

Nicht der Vorsitzende ist das Problem der SPD,
es ist die Partei selbst, deren destruktives Potenzial sich immer
dann besonders gut entfaltet, wenn sie gerade regiert. Dann wird auch
eine vermeintliche Selbstverständlichkeit wie Gabriels Teilnahme an
einer Diskussion mit Anhängern der Pegida-Bewegung schnell zum
Politikum. Motto: Diskutieren, ja – aber doch nicht mit denen!
Gabriel selbst hat bisher kaum Fehler gemacht. Der Koalitionsvertrag,
den er mit der Union ausgehandelt hatt

Lebensmitteletiketten: cablabel Software kennzeichnet Allergene EU-konform

Lebensmitteletiketten: cablabel Software kennzeichnet Allergene EU-konform

Gerade ist die neue EU-Verordnung 1169/2011 zur Kennzeichnung von Lebensmitteln in Kraft getreten. Besonderes Augenmerk wird dabei auf Allergene gelegt. Der Karlsruher Hersteller von Etikettendrucksystemen cab unterstützt Unternehmen der Lebensmittelbranche mit der eigenentwickelten Software cablabel S3 Pro. Es können zum Beispiel Allergene als Schlüsselwörter definiert und ihnen spezielle Schriftoptionen zugewiesen werden.
Werden die Inhaltsstoffe eines Lebensmittel

Verkehrssicherung bei einer Sitzbank

Eine Besucherin setzte sich auf eine Bank, die nicht am Boden festgeschraubt war. Die Bank fiel um, die Frau verletzte sich, und machte nun den Betreiber der Location verantwortlich und forderte Schadenersatz und Schmerzensgeld.
Das Amtsgericht München wies die Klage nun ab.
Der Grundsatz: Ist die Gefahrenstelle für den Betroffenen erkennbar und kann er sie beherrschen, dann reduzieren sich die Verkehrssicherungspflichten des Verantwortlichen erheblich bzw. reduzieren