Kurzform: Besser wäre es, die Fraktionen würden künftig gar keine Rücklagen, sondern nur Rückstellungen bilden, also Geld nur noch zweckgebunden für klar definierte Aufgaben zurücklegen. Wenn tatsächlich mal was passiert, was unvorhersehbar war, ließen sich die finanziellen Folgen mit einem Sonderzuschlag regeln. Vor allem muss das Controlling so geregelt werden, dass Rückstellungen nicht zweckentfremdet werden […]
Kurzform: Der Plan, modulare Kita-Bauten zu errichten, ist richtig. Zumal die Holzbauten keine per se „hässlichen Klötze“ darstellen. Und ein Ortsbild wird nicht von vornherein nur dadurch verschandelt, dass eine Kita desselben Typs baugleich in einem anderen Bezirk steht. Wichtiger ist, dass mit den Holz-Schnellbau-Kitas längst nicht alle Probleme gelöst sind. Bis zum Ende der […]
„Es ist schon seit vielen Jahren bekannt, dass die Kontrollen bei den Arzneimittelproduktionsstätten zum Beispiel in China und Indien völlig unzureichend sind“, kritisiert LINKEN-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagsausgabe). Dennoch habe die Bundesregierung bislang keine Verbesserung der Überwachung zustandegebracht, weder zusammen mit den europäischen Partnern noch durch bessere Abstimmung […]
Investor Frank Thelen, Jury-Mitglied der Sendung „Die Höhle der Löwen“ seit der ersten Staffel im Jahr 2014, erwägt den Rückzug nach der kommenden Staffel, die ab Dienstag (4. September) auf dem Sender „Vox“ ausgestrahlt wird. „Ich muss mich jedes Jahr auf Neue fragen, ob ich die Zeit für die Show noch aufbringen kann“, sagte der […]
Die Bundesregierung will den Einfluss der Türkei auf die in Deutschland lebenden Muslime zurückdrängen – und sich dafür notfalls auch in einen Konflikt mit Ankara begeben. Im Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) ermuntert der Staatssekretär im Innenministerium, Markus Kerber, die rund fünf Millionen hier lebenden Muslime, sich über einen deutschen Islam zu verständigen. Das […]
Kurzform: Seit Jahren reden Regierende in Sachsen davon, dass Hass und Gewalt keinen Raum haben dürfen. Seit Jahren aber breiten sich Hass und Gewalt aus. In Chemnitz, Heidenau, Freital. Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften müssen stärker gegen Neonazi-Gruppen vorgehen. Straftaten wie Volksverhetzung und das Zeigen von Hitlergrüßen müssen schneller geahndet werden. Im Kampf gegen Islamisten hatten Polizei und Justiz […]
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat davor gewarnt, dass ein hohes Tempo beim Kohleausstieg die Rechtspopulisten im Osten weiter stärken werde. „Ein schneller Ausstieg wäre ein Desaster“, sagte Woidke dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“ (Sonntagausgabe). Schon bei der Bundestagswahl sei die AfD in allen drei ostdeutschen Braunkohlerevieren „sehr stark“ gewesen. „Menschen vergessen es […]
Sperrfrist: 01.09.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die SPD hält an ihrer Forderung fest, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 stabil zu halten. Das hat Generalsekretär Lars Klingbeil am Samstag im Inforadio vom rbb deutlich gemacht. Die Altersarmut nehme zu, und das Thema treibe […]
Die Kontrollen funktionieren offenbar. Zunächst waren die zuständigen Fachleute am Donnerstag während einer Routinekontrolle der Elsenbrücke in Friedrichshain auf einen Riss an der Unterseite des Bauwerks gestoßen. Nach einer zweiten Untersuchung wurde der Verdacht bestätigt – und die Senatsverkehrsverwaltung veranlasste eine Teilsperrung für den Autoverkehr. Seit der Katastrophe von Genua hat sich im ganzen Land […]
Von künstlicher Intelligenzgetriebene Arbeitsprozesse und Assistenzsysteme werden zunehmend auch in der Medienproduktion Bedeutung gewinnen. Darauf hat am Freitag der ehemalige Direktor Produktion und Betrieb des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), Nawid Goudarzi, beim Presseforum der Produktions- und Technik-Kommission (PTKO) von ARD und ZDF auf der IFA in Berlin hingewiesen. „Wir haben inzwischen ein Stadium der Digitalisierung erreicht, […]
