Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Weltspieltag ein grundsätzliches Umdenken in der kommunalen Stadtentwicklung, Flächennutzung und Verkehrsplanung. Zielsetzung sollte in diesen Politikfeldern stärker als bisher das Leitbild einer für Kinder und Jugendliche bespielbaren Stadt sein. Zudem sollte aus Sicht der Kinderrechtsorganisation das Baugesetzbuch geändert werden, um die Anerkennung von Naturerfahrungsräumen als elementare öffentliche Freiräume für […]
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will dafür sorgen, dass privates Kapital dorthin gelenkt wird, wo es gebraucht werde: insbesondere nach Afrika. In einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) kündigt Müller ein „Entwicklungsinvestitionsgesetz“ an, das Anreize für private nachhaltige Investitionen setze. „Mit weniger als 0,05 Prozent der weltweiten Finanzanlagen könnte die jährliche Finanzierungslücke für Infrastrukturinvestitionen in Afrika […]
Ernüchterung und Resignation könnten sich ebenfalls über Merkels Regierungsflieger gelegt haben auf den vielen tausend Kilometern zwischen Berlin, Washington, Sotschi und Peking. Denn eine Autokratie wird immer schnellere Entscheidungen treffen können als eine Demokratie. Es mag verlockend sein, dem nachzugeben, ein bisschen hier, ein bisschen da. Wenn aber Demokratien, wenn ein Einigungsprojekt wie Europa anfängt, […]
Jeder zweite Berliner gibt seine Steuererklärung verspätet ab. Das berichtet der Tagesspiegel (Montagausgabe) unter Berufung auf Zahlen der Senatsverwaltung für Finanzen. Am Donnerstag läuft die Frist ab, innerhalb derer Steuerzahler, die verpflichtet sind, eine Steuererklärung zu machen, die Unterlagen beim Finanzamt einreichen müssen. Im vergangenen Jahr hat jeder Zweite die Abgabefrist nicht eingehalten und musste […]
Julia Klöckner, Bundeslandwirtschaftsministerin und stellvertretende CDU-Vorsitzende, warnt im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag vor Rückschritten für Frauenrechte in Deutschland im Zuge der Einwanderung. „Zuwanderer bringen aus patriarchalisch geprägten Ländern auch ihre Grundhaltung gegenüber Frauen mit. Diese Grundhaltung bezieht sich nicht nur auf Frauen innerhalb der Familien. Das reicht weit in unsere Gesellschaft hinein“, sagte […]
Volker Kauder in Kairo: Wichtige Partnerschaft zwischen beiden Ländern Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, besuchte vom 23.-26. Mai Ägypten. Er sprach unter anderem mit Staatspräsident Abdel Fattah Al Sisi, Außenminister Sameh Shoukry, dem koptischen Papst Tawadros II. und dem Großscheich der Al Azhar Ahmad Al-Tayyeb. Zum Ergebnis der Gespräche können Sie […]
Die Politiker lassen das Geld in die Stadt fließen, wie es kommt; die Renditeerwartung formt die attraktivsten Lagen, nicht demokratisch-rechtsstaatliche Instrumente. So wird die Stadt nicht weiterentwickelt, sondern Finanzinteressen unterworfen. Der Abriss der zwei Theater zeugt nicht nur von der Willensschwäche der zuständigen Politiker, sondern auch von einem erschreckenden Mangel an Gespür. Berlin gibt hier […]
„Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen!“ Der Satz des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner hat nichts von seiner Gültigkeit eingebüßt. Insofern war es kein Drama, dass US-Präsident Donald Trump das geplante Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un per Brief stornierte. Ein abgesagtes Treffen ist besser als ein gescheitertes. Es ist zudem nicht das Ende der Gespräche […]
Was ist bloß los mit dieser Stadt? Warum dauert es in Berlin immer eine gefühlte Ewigkeit, bis den Ankündigungen auch Taten folgen? Ob BER-Eröffnung, ICC-Sanierung oder eben die Revitalisierung des Spreeparks im Plänterwald: Man hat das Gefühl, nirgendwo geht es so richtig voran. Seit 17 Jahren rottet der einstige Vorzeige-Vergnügungspark der DDR vor sich hin, […]
Das Land Berlin hat den Rechtsstreit um die Internetadresse Berlin.com verloren. Das Kammergericht Berlin wies einen Unterlassungsanspruch zurück, berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Die Seite wird von der US-Firma World Media Group betrieben. Die Meldung in voller Länge: https://www.tagesspiegel.de/wirtschaf t/hauptstadt-domain-berlin-verliert-gegen-berlin/22605740.html Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909. Pressekontakt: Der Tagesspiegel Chefin vom […]
