olz gratuliert Peter Feldmann ? Deutsche Großstädte sind bei Sozialdemokraten in besten Händen
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, gratuliert Peter Feldmann zu seiner gestrigen Amtseinführung als Oberbürgermeister von Frankfurt am Main:
Die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts haben Peter Feldmann ihr Vertrauen geschenkt. Die Geschicke der Mainmetropole sind bei ihm in sehr guten H&
Rede von Staatsminister Michael Link bei der KAS- Konferenz: "Die Finanzkrise als juristische Zeitenwende? Zur Zukunft von Europäischer Integration und Grundgesetz"
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– Start der digitalen Mobilfunknetze am 30. Juni 1992
– Derzeit mehr als 115 Millionen Mobilfunkanschlüsse in Deutschland
Vor 20 Jahren begann die Erfolgsgeschichte des Mobilfunks in Deutschland. Am 30. Juni und 1. Juli 1992 startete der Regelbetrieb der digitalen Handy-Netze von Mannesmann und der Deutschen Telekom. Nach der Inbetriebnahme der neuen Netze nach GSM-Standard stieg in kurzer Zeit die Zahl der Handy-Nutzer stark an: Bereits Ende 1993 gab es mehr als
Mit der Verabschiedung des
Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes (PNG) am heutigen Freitag hat die
Koalition auch die Situation für Menschen mit Behinderung verbessert.
Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Mit der heutigen Verabschiedung des
Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes hat die Regierungskoalition auch
klare Verbesserungen für Menschen mit Behinderung auf den Weg
gebracht. Ab Januar erhalten Pflegebedürftige, die
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend in
2./3. Lesung das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens
beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der
Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:
"Die Arbeit der Suchdienste wird durch das neue Bundesmeldegesetz,
das ihnen einen verbesserten Zugang zu den Meldedaten ermöglicht,
wesentlich gestärkt.
"Die Gipfel-Bilanz ist gemischt: Der Wirtschaftsrat
begrüßt die Einrichtung einer Europäischen Bankenaufsicht unter dem
Dach der EZB. Damit wird eine Kernforderung des Wirtschaftsrates
erfüllt.
Anderseits wurden einer absehbaren Aufstockung des ESM Tür und Tor
geöffnet, die Vergemeinschaftung privater Schulden befördert und die
Gemeinschafts-Finanzierung von reformwilligen Südstaaten ohne
Reformzwang institutionalisiert.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die Neuausrichtung der Pflegeversicherung verteidigt. "Das ist ein Gesetz, was für viele Menschen Verbesserung bringt und für keinen Verschlechterung", sagte Bahr im Deutschlandfunk. Vor allem die Berücksichtigung von Demenzkranken in der Pflegeversicherung sei ein großer Fortschritt, so Bahr weiter. Die kritischen Töne aus den Reihen von SPD, Grünen und Arbeitgeberverbänden könne er "gar nich
