Wenn es, wie in dieser Woche bei der
Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, um Teherans
Nuklearprogramm geht, hat man oft den Eindruck, es gebe keine größere
atomare Gefahr als die noch nicht existierende iranische Bombe. Das
renommierte Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat sich
jetzt die vielen längst vorhandenen Kernwaffen vorgenommen – und
sieht keine ermutigenden Zeichen für einen Ausweg aus dem Pandämonium
des nuklearen Irrsinns. Denn nic
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, hat heute dem Kompetenzzentrum für Technologie und Innovationsmanagement der Handwerkskammer für Oberfranken in Bayreuth das "Bundeslogo Kompetenzzentrum" überreicht. Das Kompetenzzentrum wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit 3,575 Millionen Euro geför
Israel ist so klein, dass es mit wenigen Atombomben
vernichtet werden kann. Nur die U-Boote ermöglichen dem Land eine
wirksame Abschreckung, weil sie den Vergeltungsschlag führen könnten.
Zweitschlagfähigkeit, heißt das im Militärjargon. Das ist Israels
wichtigste Versicherung, falls ein ihm feindlich gesonnenes Land wie
Iran tatsächlich eines Tages über die Bombe verfügt. Mit den
U-Booten hat Deutschland Israel keine neuen Angriffswaffen in die
Im Ringen um die Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Opposition mit einem umfassenden Wachstumspaket entgegen. "Solide öffentliche Finanzen und dauerhaftes Wachstum in Europa sind zwei Seiten einer Medaille", heißt es in einem mit allen Ressorts und dem Kanzleramt abgestimmten Papier der Bundesregierung. Das sieben Seiten umfassende Papier mit dem Titel "Mehr Wachstum für Europa: Beschäftigung – Investition
Angesichts der Forderungen der Industrie nach einer Vereinfachung des Urheberrechts hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine neue Initiative von Gesetzgeber, Kreativen und Interessenvertretern angekündigt. "Das Bundesjustizministerium wird weitere Gespräche mit unterschiedlichen Beteiligten führen, wie eine Modernisierung im Sinne einer besseren Verständlichkeit des Urheberrechts aussehen kann", sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem &
Viele bekannte Markenkunden gewonnen; Mitarbeiterzahl in 6 Monaten fast verfünffacht – weitere Mitarbeiter werden eingestellt; Neues Büro in Berlin und erstes Auslandsbüro in Madrid wurden bezogen
Der Fraktionsvizevorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat einen Parteiwechsel zu den Sozialdemokraten ausgeschlossen. "Ich kann die Suche der SPD nach qualifiziertem Personal verstehen. Aber ich stehe dafür nicht zur Verfügung", erklärte Bartsch gegenüber dem "Tagesspiegel". Zuvor hatte Johannes Kahrs, Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises in der SPD, Bartsch zu einem Parteiwechsel ermuntert. "Ich würde mich sehr freuen,
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird an keinem Vorrunden-Spiel der deutschen Nationalmannschaft in der Ukraine teilnehmen. Das erfuhr die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) aus Regierungskreisen. "Der Minister will keine weitere Politisierung dieses Fußballfestes", sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Zeitung und bestätigte damit die Informationen. Als Sportminister sei seine Teilnahme an den Vorrunden-Spielen auch nicht erforderlich. "
