Die Freien Demokraten geben ihren Widerstand gegen einen neuen Glücksspielstaatsvertrag der Länder auf. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Bislang hatten die Liberalen stets kritisiert, die Vereinbarung, die zum 1. Juli in Kraft treten soll, sei nicht europarechtskonform und zu restriktiv für die Sportwettenanbieter. In mehreren Ländern drohte deshalb eine Ratifizierung an einem Veto der Liberalen zu scheitern. Nun aber kündigt etwa der nieders
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, hat dem Eindruck widersprochen, mit dem vorliegenden Plan zur Neuordnung des Rederechts im Bundestag solle Abweichlern im Parlament das Rederecht genommen werden. "Ich denke, das wird so nicht passieren", sagte er der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe). Er teile jedenfalls nicht "den durch Überschriften erweckten Eindruck". Möglicherweise, so Steinmeier, habe auch "Präsidia
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Literaturnobelpreisträger Günter Grass gegen die Empörung über dessen israelkritisches Gedicht verteidigt. Zwar teile er inhaltlich "einiges an der Kritik", doch manches sei "überzogen und in Teilen hysterisch", sagte Gabriel dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Das Gedicht ist eine zulässige politische Meinungsäußerung", so Gabriel. Dagegen sei "die Art der Auseinandersetzung
In der Auseinandersetzung um überhöhte Antibiotika-Gaben in der Tiermast hält die Industrie Daten zurück: Bis Ende März hätten die Pharma-Hersteller ihre Abgabemengen eigentlich an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) melden müssen. Eine Reihe von Firmen ist dieser Pflicht bisher nicht nachgekommen, sagte ein BVL-Sprecher dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Das Amt habe bei diesen Unternehmen die Angaben nun schr
Beim Abzug der Bundeswehr 2014 aus Afghanistan werden aller Voraussicht nach auch die "Ehrenhaine" der Bundeswehr für gefallene Soldaten nach Deutschland verlegt werden. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam bestätigte der "Bild am Sonntag" entsprechende "Verlegungspläne": "Eine abschließende Entscheidung über das weitere Vorgehen ist aber noch nicht getroffen." Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Obe
Die Piratenpartei hat in der Wählergunst weiter zulegen können. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Piraten auf 8,8 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Dies sind 0,5 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. CDU und CSU kommen auf 35,8 Prozent, was einem kleinen Plus von 0,1 Prozentpunkten im Vergleich zur Vorwoche entspricht. Die SPD erreicht 27,2 Prozent. Im Vergleich
Während das Vertrauen der Finanzmärkte gegenüber den Euro-Sorgenkindern Italien und Spanien wieder sinkt, warnen Experten vor Frankreich als größerer Gefahr für die Euro-Zone. Der wichtigste außenpolitische Berater des früheren Kanzlers Helmut Kohl, Joachim Bitterlich, sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus" in Frankreich ticke eine Zeitbombe. "Spanien kämpft sich voran, Italien ist auf gutem Weg, aber das Sorgenkind ist in Wahrheit Fran
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will mit einer Änderung des Sorgerechts die Position der Männer stärken. "Die Neuregelungen sorgen dafür, dass unverheiratete Väter einfacher als bisher das gemeinsame Sorgerecht bekommen, wenn dem nicht ausnahmsweise das Kindeswohl entgegensteht", sagte die Ministerin dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Ein modernes Sorgerecht zeichnet sich dadurch aus, dass die Interessen aller Beteil
Die am heißesten begehrte Rolle des Jahres im deutschen Kino geht an eine Unbekannte: In der Verfilmung der Natascha-Kampusch-Entführung wird nach Informationen der "Welt am Sonntag" die Irin Antonia Campbell Hughes die junge Frau spielen. Die 29-Jährige war bisher in englischen TV-Serien zu sehen, erregte Aufsehen in Jane Campions "Bright Star" und war auf der jüngsten Berlinale Irlands "Shooting Star". Kampusch war als Kind wird von der zehnj&
Der scheidende Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (dsgv), Heinrich Haasis, will nach eigenen Angaben Weltsparkassenpräsident werden: Mitte Mai geht der 67-Jährige offiziell in den Ruhestand und gibt sein Amt an Georg Fahrenschon ab. "Ich werde mich nicht zur Ruhe setzen", sagte der Verbandschef der Zeitung "Welt am Sonntag". "Ich möchte ehrenamtlich tätig sein. So werde ich für das Amt des Weltsparkassenpräsidenten ka
