Grünen fordern deutsches Nein zu Atomsubventionen in Europa

von am    Berlin, Politik  

Die Grünen fordern ein deutsches Nein zur Subventionierung neuer Atomanlagen in europäischen Nachbarstaaten aus EU-Mitteln. "Deutschland muss sich dieser Forderung in den Weg stellen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsgrünen, Bärbel Höhn, der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Hintergrund ist ein Brief, in dem Großbritannien, Frankreich, Polen und Tschechien die EU zur Subventionierung neuer Atomkraftwerke aus

Parteienforscher: Piraten-Erfolg hilft Merkel

von am    Berlin, Politik  

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach Einschätzung von Parteienforscher Gerd Langguth ein Profiteur des Höhenflugs der Piratenpartei. "Frau Merkel wird sich über den möglichen Einzug der Piraten in den Bundestag freuen müssen, weil dann noch weniger eine Mehrheit aus SPD und Grünen möglich wäre", sagte der Professor an der Universität Bonn "Handelsblatt-Online" mit Blick auf jüngste Umfragen, die die Piraten sicher im B

Flachsbarth: Religionsfreiheit und Toleranz gehören zusammen

von am    Berlin, Politik  

Die Verteilung von Koran-Exemplaren in deutschen
Großstädten soll an diesem Wochenende fortgesetzt werden. Dazu
erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen
und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:

"Selbstverständlich umfasst Artikel 4 unseres Grundgesetzes das
Recht, friedlich für seine Religion zu werben. Mission ist
Bestandteil der Religionsfreiheit und gilt unterschiedlos für alle
bei uns vertretenen Religionen.

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