Der amtierende FDP-Schatzmeister Patrick Döring wird offenbar neuer Generalsekretär und soll noch am Mittwochabend vorgestellt werden. Das berichtet die Online-Ausgabe der "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Parteikreise. Zuvor hätten die FDP-Landesverbände bereits ihre Zustimmung gegeben. Am Vormittag hatte Christian Lindner nach zwei Jahren überraschend seinen Rücktritt vom Posten des FDP-Generalsekretärs erklärt. "Es gibt den Moment, in dem
Das Bundeskinderschutzgesetz hat heute den
Vermittlungsausschuss passiert. Dazu erklären die Stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und die
zuständige Berichterstatterin Michaela Noll:
"Wir sind sehr froh, dass der Vermittlungsausschuss den
Empfehlungen gefolgt ist, auf die sich Bund und Länder am Montag
geeinigt haben. Dadurch ist der Weg frei für die dringend notwendigen
Verbesserungen im Kinderschutz. Das Bundeskindersch
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die
Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK) beschlossen. Dazu
erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und der Koordinator
für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Der Beschluss der Bundesregierung zur Novelle des
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes wird entscheidend zur Erreichung des
25-Prozent-Ausbauziels beitragen. Kraft-W&au
