Kurz vor Weihnachten hat das Mitte Oktober von
der italienischen Regierung verabschiedete Stabilitätsgesetz doch
noch die parlamentarische Hürde geschafft. Das wäre positiv zu
werten, würde tatsächlich das drinstecken, was draufsteht:
Stabilität. Das aber ist nicht der Fall. Es geht dem Gesetzgeber nur
um immer neue Wachstumsanreize. Der Schuldenabbau dagegen kommt zu
kurz. Der Haushaltsentwurf 2016 sieht jetzt eine Neuverschuldung von
2,6% des Bruttoinlandpr
Nehmen wir einmal das Beste an. Weil Weihnachten
ist. Dies vorausgesetzt hat Donald Trump, der Bewerber um die
US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner, vielleicht doch nicht
gesagt, dass Hillary Clinton bei der TV-Debatte der demokratischen
Kandidaten "schlonged" worden sei, was so viel heißt wie "mit dem
Penis geschlagen". Er hat sich eventuell versprochen und wollte
"shellacked" sagen, was "vermöbelt" bedeutet. Womöglich w
Immer weiter gibt der Ölpreis nach. Die weltweit
führende Nordseesorte Brent Crude ist inzwischen schon auf 36,05
Dollar je Barrel gefallen. Die vor zwei Wochen zu spürende Hoffnung,
dass sich die großen Produzenten doch noch auf Produktionskürzungen
einigen könnten, die dann eine Bodenbildung beim Preis nach sich
ziehen würden, ist zerstoben. Das Sentiment am Ölmarkt wird von
Händlern mittlerweile als sehr negativ bezeichnet.
Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine
harte Sanktion. So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus
Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu
einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde,
weil er seine Rückentätowierungen im Schwimmbad gezeigt hatte – die
Silhouette des KZ Auschwitz-Birkenau und der Spruch "Jedem das Seine"
vom Eingang des KZ Buchenwald. Das Urteil ist nicht besonders hart,
aber angeme
Im Jahr 2014 wurden 2,9 Millionen
Weihnachtsbäume im Wert von 34 Millionen Euro nach Deutschland
importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter
mitteilt, war das gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um 4,5 %
(2013: 2,8 Millionen Stück). 95 % der im Jahr 2014 nach Deutschland
eingeführten Weihnachtsbäume kamen aus Dänemark (2,8 Millionen
Stück).
Aus Deutschland exportiert wurden im Jahr 2014 rund 760 000
Christbäume. Etwa 70 % davo
"Die höchstrichterliche Feststellung einer
gerade eben noch verfassungskonformen Besoldung markiert nur die
rechtlich mögliche, absolute Untergrenze des Vertretbaren", ist die
Folgerung des Landesvorsitzenden des dbb beamtenbund und tarifunion
in Hessen, Heini Schmitt, zu einem Beschluss des
Bundesverfassungsgerichts. Dieses hatte in einem am 18. Dezember
2015 veröffentlichten Beschluss (2 BvL5/13) entschieden, dass die
Grundgehaltssätze der Besoldungsgruppe
Sperrfrist: 22.12.2015 08:00
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Die Einfuhrpreise waren im November 2015 um 3,5 % niedriger als im
November 2014. Im Oktober 2015 hatte die Jahresveränderungsrate – 4,1
% betragen, im September 2015 hatte sie bei – 4,0 % gelegen. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die
Importpreise im November 2015 gegenüber Oktober 2015 um 0,2 %.
Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte
Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen
Bundesamtes (Destatis) im Oktober 2015 um 5,1 % niedriger als im
September 2015. Der Rückgang ist zumindest teilweise eine Folge des
außergewöhnlich hohen Auftragseingangs des Vormonats.
Im Vorjahresvergleich war der arbeitstäglich- und preisbereinigte
Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im Oktober 2015 um 2,6 % höher. In
den ersten zehn Mona
Zum 3. November 2015 wurden in Deutschland nach
Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 27,5 Millionen
Schweine gehalten. Dies ist nach den vorläufigen Ergebnissen der
Viehbestandserhebung der niedrigste Stand seit November 2011.
Die Zahl der Schweine ging gegenüber der Erhebung im Mai 2015 um
etwa 564 100 Tiere (- 2,0 %) und gegenüber der Erhebung im November
2014 sogar um 803 600 Tiere (- 2,8 %) zurück. Diese Abnahme spiegelt
sich in sämtlichen Ka
