Berliner Morgenpost: Westen muss jetzt eingreifen / ein Kommentar von Christian Kerl zum Krieg in der Ukraine

Berliner Morgenpost: Westen muss jetzt eingreifen / ein Kommentar von Christian Kerl zum Krieg in der Ukraine

Der ukrainische Präsident Selenskyj drängt den Westen energisch zur Freigabe von Angriffen weit im russischen Hinterland: Mit westlichen Mittelstreckenraketen will die Ukraine tief auf russischem Staatsgebiet Militärflugplätze treffen. Der Wunsch ist verständlich: Russland bombardiert gezielt derart massiv das Energienetz der Ukraine, dass der nächste Kriegswinter für Millionen Menschen ohne Elektrizität und Heizung dramatisch zu werden droht.

Die Flugzeu

Berliner Morgenpost: Demokratie hält den Atem an / ein Kommentar von Peter Schink zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Berliner Morgenpost: Demokratie hält den Atem an / ein Kommentar von Peter Schink zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Wäre die Demokratie ein lebendes Wesen, sie würde jetzt kurz den Atem anhalten. Um Luft ringen. Versuchen zu begreifen, was gerade geschieht. Nichts Gutes jedenfalls. In Thüringen ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Bodo Ramelow pulverisiert, in Sachsen sind AfD und CDU jetzt zwei nahezu gleich starke Parteien. Wählerinnen und Wähler von BSW und AfD würden sagen: Wir haben doch nur eine Stimme für eine der Parteien im politischen Spektrum abgege

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wird es hässlich

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wird es hässlich

Die Parteien der Ampel wurden bei den Landtagswahlen abgestraft. Rechtsextreme dominierend im Landesparlament, eine zwar nichts rechtsextreme, aber zumindest in Teilen populistische Partei mutmaßlich in der Regierung, die Partei des amtierenden Kanzlers froh darüber, dass sie nicht ganz aus den Landtagen fiel – dieser Sonntag war wahrlich ein historischer Tag.

SPD, Grünen und FDP fällt nun auf die Füße, dass sie sich in den vergangenen Monaten vor allem mit sich

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan

Deutschland ist ein Rechtsstaat, in dem Menschenrechte auch für verurteilte Straftäter gelten. Doch dieser Rechtsstaat muss sich wehren gegen diejenigen, die gegen die Regeln des Zusammenlebens auf so eklatante Art verstoßen. Rückführungen nach Afghanistan oder Syrien sind schwierig. Deutschland erkennt beide Regime aus guten Gründen nicht an. Doch der Flug von Freitag zeigt, dass Abschiebungen trotzdem möglich sind. Vertreter deutscher Behörden waren off

Politik/Bundesregierung/Sicherheit / Bundesjustizminister Buschmann lehnt flächendeckende Gesichtserkennung ab

Politik/Bundesregierung/Sicherheit / Bundesjustizminister Buschmann lehnt flächendeckende Gesichtserkennung ab

Halle – Der Einsatz elektronischer Gesichtserkennung soll kein Einfallstor für eine Massenüberwachung der Bevölkerung werden. Das sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). "Wenn ein Straftäter auf der Flucht ist, der schwere Verbrechen begangen hat, und dann von sich Fotos oder Videos im Internet hochlädt, können die Behörden doch nicht wegschauen. Der Staat muss dieses öffe

Justiz/Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus / Bundesjustizminister Buschmann: Für Höcke ist Russland ein „politischer Sehnsuchtsort“

Justiz/Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus / Bundesjustizminister Buschmann: Für Höcke ist Russland ein „politischer Sehnsuchtsort“

Halle – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Behauptung des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, er sei Opfer politischer Justiz, zurückgewiesen. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte Buschmann: " Als Justizminister stelle ich klar: Deutsche Gerichte entscheiden nicht nach Willkür, sondern nach Recht und Gesetz. Es gibt in Deutschland keine Schauprozesse. Wer mit solchen Vorwürfen hantiert, möchte m&ou

Viel mehr nötig

Viel mehr nötig

Die Teilzeit-Feuerpausen für Polio-Impfungen im Gazastreifen sind eine gute Nachricht. Kinder sollen gegen eine folgenreiche Krankheit geschützt werden. Außerdem wird deutlich, dass die Kriegsparteien sich auch auf etwas Positives verständigen können. Vielleicht gilt irgendwann diese Einigung als Wendepunkt in diesem Krieg. Doch dafür müsste die Hamas einsehen, dass sie diesen Waffengang nicht gewinnen kann, und einen Weg finden, ihn zu beenden. Ähnliches