rbb24 Recherche: KaDeWe-Pleite kostet Berliner Steuerzahler weniger als erwartet

rbb24 Recherche: KaDeWe-Pleite kostet Berliner Steuerzahler weniger als erwartet

Nach der Insolvenz der KaDeWe Gruppe kommen auf die deutschen Steuerzahler voraussichtlich Kosten im "mittleren bis oberen einstelligen" Millionenbereich zu.

Das Land Berlin muss von diesem Betrag gut ein Drittel übernehmen. Das geht aus einer vertraulichen Mitteilung der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen hervor, die der Redaktion rbb24 Recherche vorliegt.

Im Jahr 2020 hatten der Bund und die Bundesländer Berlin, Hamburg und München die Bürgschaft f&uu

Grundlegend anders

Grundlegend anders

Der Verfassungsschutzbericht für das vorige Jahr fällt so aus, wie man es erwarten konnte: Es gibt immer mehr Extremisten und immer mehr Gewalt. Zu den Angriffen von innen gesellen sich jene von außen. Russland und China haben Deutschland fest ins Visier genommen. Sie arbeiten mit Spionage, Sabotage und Cyberangriffen. Und sie kooperieren in Teilen mit der AfD. Trotzdem ist etwas anders geworden – etwas, das nicht im Bericht steht. Anders ist, dass eine Mehrheit der Wählerin

„nd.DerTag“: Verdächtig organisiert – Kommentar zur Einstufung des Bündnisses Ende Gelände als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz

„nd.DerTag“: Verdächtig organisiert – Kommentar zur Einstufung des Bündnisses Ende Gelände als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz

Was der Verfassungsschutz in seiner Pressemitteilung über das linke Bündnis Ende Gelände schreibt, soll wohl bedrohlich klingen. Es habe sich radikalisiert und greife zu Aktionsformen bis zur "Sabotage von Infrastruktur". Deswegen hat der Verfassungsschutz das Bündnis zum Verdachtsfall hochgestuft. Der Geheimdienst hat nun die Möglichkeit, Ende Gelände mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überwachen.

Nun umfasst der gesamte Verfassungsschutzbericht

„nd.DerTag“: Berliner Linke-Fraktionsvorsitzende Helm und Schulze sehen derzeit Koalition mit BSW als „absurdes Planspiel“

„nd.DerTag“: Berliner Linke-Fraktionsvorsitzende Helm und Schulze sehen derzeit Koalition mit BSW als „absurdes Planspiel“

Die in der vergangenen Woche gewählten neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Anne Helm und Tobias Schulze, sehen aktuell wenig Potenzial für eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den nächsten Abgeordnetenhauswahlen. "Im Moment finde ich das ein absurdes Planspiel", antwortete Helm im Gespräch mit der Tageszeitung "nd" auf die Frage, ob die Linkspartei in Berlin ein Bündnis mit dem BSW eingehen solle. &quo

Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des BITMi – Digitale Perspektiven nach der Europawahl

Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des BITMi – Digitale Perspektiven nach der Europawahl

Berlin, 18. Juni 2023 – Auf dem Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) diskutierten letzten Mittwoch in Berlin unter dem Thema "Digitale Perspektiven nach der Europawahl" Vertreter der Ampel-Koalition und der Opposition sowie Experten aus der Wirtschaft, wie in der neuen Legislatur die Digitalisierung in Europa angekurbelt werden kann und welche Potenziale der IT-Mittelstand, insbesondere für die Digitale Souveränität, Verwaltungs

Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des BITMi– Digitale Perspektiven nach der Europawahl

Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des BITMi– Digitale Perspektiven nach der Europawahl

Auf dem Hauptstadtforum Digitalwirtschaft des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) diskutierten letzten Mittwoch in Berlin unter dem Thema „Digitale Perspektiven nach der Europawahl“ Vertreter der Ampel-Koalition und der Opposition sowie Experten aus der Wirtschaft, wie in der neuen Legislatur die Digitalisierung in Europa angekurbelt werden kann und welche Potenziale der IT-Mittelstand, insbesondere für die Digitale Souveränität, Verwaltungsdigitalisierung und Na