Kommunaler Investitionsrückstand in Schulen trotz Rückgangs weiter auf hohem Niveau

– Kommunen melden im KfW-Kommunalpanel 2019 einen Rückstand von
42,8 Mrd. EUR
– Ursachen für die Investitionsprobleme unterscheiden sich
zwischen den Kommunen stark
– Finanzstarke Gemeinden beklagen stärker Personal- und
Kapazitätsprobleme, finanzschwache eher fehlende Mittel

Zu Beginn des neuen Schuljahres wird Schülern, Lehrern und Eltern
in einigen Kommunen der mangelhafte Zustand der Schulgebäude
auffallen. Dieser Eindruck deckt sich mit den Angaben vieler
Kämmereien im KfW-Kommunalpanel 2019. Allein für die Schulgebäude
liegt der wahrgenommene Investitionsrückstand bei 42,8 Mrd. EUR.
Damit entfällt auf diesen Infrastrukturbereich mit rd. 31 % der
größte Anteil des kommunalen Investitionsrückstands von insgesamt
138,4 Mrd. EUR.

Obwohl das investive Defizit bei Schulen um rd. 4,9 Mrd. EUR
geringer ausfällt als noch im Vorjahr, hat sich die Anzahl der
Kommunen, die den Investitionsrückstand als gravierend einschätzen
sogar leicht erhöht. Offensichtlich reichen auch die steigenden
Investitionsplanungen von 7,3 Mrd. EUR nicht aus, den aufgelaufenen
Investitionsstau flächendeckend zu reduzieren.

Eine aktuelle Sonderauswertung von KfW Research und dem Deutschen
Institut für Urbanistik zeigt, dass die Ursachen des
Investitionsrückstands je nach finanzieller Lage der
Gebietskörperschaft verschieden sind. Die Kommunen wurden hierzu
entsprechend ihres Pro-Kopf-Steueraufkommens und ihrer Einwohnergröße
klassifiziert: Finanzstark sind die Gebietskörperschaften, deren
Pro-Kopf-Steueraufkommen im oberen Drittel aller Kommunen der
gleichen Größenklasse liegt, finanzschwach sind diejenigen, die
hierbei das untere Drittel ausmachen. Die finanzstarken Kommunen
beklagen demnach vor allem Hemmnisse bei der Umsetzung und
Realisierung von Investitionen. Hierzu zählen insbesondere begrenzte
Kapazitäten in der Verwaltung und der Bauwirtschaft, aber auch
komplizierte Planungsverfahren. Dem gegenüber nennen finanzschwache
Kommunen trotz der aktuell guten ökonomischen Rahmenbedingungen vor
allem fehlende Finanzmittel und damit unzureichende
Investitionsspielräume als vordringliches Problem.

Zur Lösung der kommunalen Investitionsprobleme wird es darum eine
Kombination verschiedener Ansätze geben müssen, welche diese
unterschiedlichen regionalen Muster berücksichtigen. So stellt Dr.
Johannes Steinbrecher, Kommunalexperte und Mitautor der Studie von
KfW Research, fest: „Für eine strukturelle Entlastung der Kommunen
bedarf es weiterer gemeinsamer Anstrengungen von Bund, Ländern und
Kommunen. Die dauerhafte Stärkung der kommunalen Planungs- und
Investitionsfähigkeit ist ein wesentlicher Baustein für die Sanierung
der Schulgebäude und damit zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur
in Deutschland.“

Hinweis:

Auf Grundlage der Daten des KfW-Kommunalpanels veröffentlicht KfW
Research weitere Publikationen wie die aktuelle Sonderauswertung
„Fokus Volkswirtschaft Nr. 266 – Kommunaler Investitionsrückstand bei
Schulen: Was steckt genau dahinter?“, der unter www.kfw.de/fokus
abrufbar ist. Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW
vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt
sich um eine bundesweit repräsentative Befragung von Kämmereien in
kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit
mehr als 2.000 Einwohnern. Kernpunkte der Befragung und darauf
basierenden Hochrechnungen sind die kommunale Finanzlage, die
Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. Den Bericht und
weiterführende Informationen finden Sie unter
www.kfw.de/kommunalpanel.

Pressekontakt:
KfW, Palmengartenstr. 5 – 9, 60325 Frankfurt
Kommunikation (KOM), Christine Volk
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