Lange/Sendker: Verkehrshaushalt setzt richtige Schwerpunkte

Investitionshochlauf kann sich sehen lassen

In der Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale
Infrastruktur am heutigen Mittwoch stellte Bundesverkehrsminister
Alexander Dobrindt den Haushalt für den Einzelplan 12 vor. Hierzu
erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige
Berichterstatter Reinhold Sendker:

„Für Investitionen in die Infrastruktur stehen uns im Jahr 2016
rund 13,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist auch ein großer
Erfolg unseres Verkehrsministers. Damit machen wir einen enormen
Schritt, um den Herausforderungen in der Infrastruktur zu begegnen.
Alle Verkehrsträger sind durch den Haushalt 2016 gut aufgestellt.
Außerdem wird das noch in diesem Jahr startende Bundesförderprogramm
den Breitbandausbau gerade im ländlichen Raum deutlich voranbringen.

Die Schwerpunkte im Verkehrshaushalt sind klar und richtig
gesetzt. Neben der Finanzierung unseres Verkehrsnetzes werden auch
Innovation und neue Technologien bedacht. Von den
Unions-Verkehrspolitikern wird es noch zusätzliche Vorschläge geben.
So werden wir Kommunen unterstützen, um ihnen die Anbindung an den
Mobilitäts-Daten Marktplatz (MDM) zu erleichtern. Dabei handelt es
sich um ein zentrales Online-Portal, das Verkehrsdaten bereitstellt
und modernes Verkehrsmanagement ermöglicht.

Zudem ist es der Unionsfraktion ein wichtiges Anliegen, dass die
Mittel für die Verkehrsforschung, die derweil im
Wirtschaftsministerium liegen, endlich dorthin kommen, wo sie
hingehören, nämlich ins Verkehrsministerium. Gerade die
Verkehrsforschung ist von enormer Bedeutung, um Innovationen im
Verkehrsbereich angemessen und nachhaltig fördern zu können.“

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