NOZ: NOZ: Deutsche Stahlindustrie fordert von der EU Schutzmaßnahmen gegen Importschwemme

Verbandspräsident Kerkhoff befürchtet wegen des
Zollstreits mit den USA Umlenkungseffekte – Importe aus Russland um
139 Prozent gestiegen

Osnabrück.- Wegen des Zollstreits mit den USA mehren sich nach
Ansicht der deutschen Stahlindustrie die Anzeichen für eine
Importschwemme. „Es ist völlig realistisch, dass die Länder, die
wegen der Zölle nicht mehr in die USA liefern können, mit ihrem Stahl
auf den europäischen Markt drängen“, sagte Hans Jürgen Kerkhoff,
Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, im Interview mit der
„Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). „Tatsächlich haben wir schon an
den ersten Monaten dieses Jahres gesehen, wie sich die Mengen auf dem
europäischen Stahlmarkt durch Importe aus Ländern wie Russland oder
der Türkei deutlich erhöhen.“

Kerkhoff zufolge stiegen die Importe aus Russland gegenüber dem
Vorjahreszeitraum um 139 Prozent. Er forderte die EU auf,
Schutzmaßnahmen gegen solche Umlenkungseffekte zu ergreifen. Kerkhoff
bringt Schutzklauseln ins Gespräch, sogenannte Safeguards. Diese
seien handelsrechtlich erlaubt. „Dafür legt man zunächst anhand der
letzten Jahre ein bestimmtes Importniveau fest“, erklärte Kerkhoff.
„Alle darüber hinausgehenden Einfuhren werden dann mit einem Zollsatz
belegt.“ Das entsprechende Verfahren habe die EU bereits eingeleitet,
es sei keine Zeit zu verlieren.

Anfang März hatte US-Präsident Donald Trump per Dekret
Einfuhrzölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium
verhängt. Eine Ausnahmeregelung für die EU verlängerte Trump kürzlich
bis zum 1. Juni. Brüssel verhandelt derzeit intensiv mit Washington,
um dauerhaft von den Zöllen ausgenommen zu werden. Kerkhoff zeigte
sich zufrieden mit der Verhandlungsführung der EU, betonte aber, die
Staatengemeinschaft müsse „einig auftreten und darf sich nicht
auseinanderdividieren lassen.“ Die europäischen Unterhändler müssten
jede Art von Eskalation vermeiden, aber zugleich „den betroffenen
Sektoren höchstmöglichen Schutz vor den Folgen dieser Strafzölle“
geben.

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