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Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Ungenießbarer Zahlensalat

Wer bin ich – und wenn ja, wie viele?

Diese leicht verpeilte Fragestellung ist immer für einen Lacher
gut. Aber offenbar taugt sie jetzt sogar zu Höherem – als Strategie,
Abschiebungen zu zählen. Das Bundesinnenministerium zählt so, die
Länder zählen so. Besonders krass sind die Unterschiede in
Thüringen. Während sich aus Berliner Zahlen ergibt, dass Thüringen
in dieser Jahre weniger Abschiebungen vollzogen hat, geht die Uhr in
Erfurt ganz anders. Ja, wie ist es denn nun richtig? Und wem soll man
glauben?

Die Elle, die im Bundesinnenministerium angelegt wird, ist
offenbar zu kurz. Denn letztlich spielt es keine Rolle, ob bei den
Abschiebungen in den Ländern Bundespolizisten dabei gewesen sind oder
nicht. Entscheidend ist: Es gab einen Asylantrag. Der wurde
abgelehnt. Es gab keine Duldung oder ein anderes Abschiebehemmnis.
Die Zeit zur freiwilligen Ausreise wurde nicht genutzt. Also wird
abgeschoben. Und so müsste es dann auch in der Statistik stehen, in
einer einheitlichen wohlgemerkt.

Es kann ja in Zeiten der Computertechnik nicht so schwer sein,
gegebenenfalls den überragenden Anteil der Bundespolizei in der
einheitlichen Statistik mit einer Fußnote zu kennzeichnen. Da freuen
sich dann alle, denen die Würdigung der Bundespolizei am Herzen
liegt.

Der Zahlensalat ist nur ein Teilchen des allgemeinen Chaos in der
Asylpolitik: Flüchtlinge, die unregistriert in Deutschland sind.
Flüchtlinge, die keinen Pass haben oder mit einem gefälschten
syrischen Pass vielleicht gar keine Flüchtlinge sind. Sich immer noch
monatelang hinziehende Asylverfahren. Nicht kompatible
Erfassungssysteme mit dem Zwang zur Doppelt- und Dreifacharbeit. Vor
Selbst-Rührung fast zerfließende Lobbyisten, die nicht begreifen,
dass Abschiebungen ganz unzweideutig im Gesetz stehen und dass all
jene, die nicht in der Nacht aus den Betten geholt werden wollen –
bevor sie untertauchen können – ganz in Ruhe vorher tagsüber
freiwillig ausreisen konnten.

Ordnung schaffen in der Asylpolitik – das wäre was!

Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 365 77 33 11 13
redaktion@otz.de

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