Europa brauche jetzt „keine Bedenkenträger, sondern
Bannerträger“, „keine Zauderer, sondern Zupacker“, sagte
Bundespräsident Joachim Gauck kürzlich in seiner europapolitischen
Rede zum Auftakt des „Bellevue Forums“.
Oft aber haben die Volksvertreter der nationalen Parlamente auf
den Prozess der Europäisierung wenig Einfluss. Stattdessen sehen sie
sich dem Vorwurf ausgesetzt, sie würden ihre
Integrationsverantwortung vernachlässigen. Verlieren die Parlamente
ihre Macht an die Regierungen?
Darüber diskutiert Prof. Christian Calliess, FU Berlin, anlässlich
der Vorstellung der Bertelsmann-Studie „Die Parlamente in der
Europäischen Integration: Unterschätzt oder abgeschrieben?“, mit:
– Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages – Prof.
Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts – Michael
Link, Staatsminister im Auswärtigen Amt – Dr. Aart De Geus,
Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung – Martin Klingst,
Korrespondent Washington, Die Zeit
Wiederholung: Sonntag, 3. März 2013, 24.00 Uhr.
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