rbb exklusiv: Franziskus-Krankenhaus in der Kritik

Am katholischen Franziskus-Krankenhaus in
Berlin-Tiergarten sind langjährige Mitarbeiter entlassen und teils
durch Niedriglöhner ersetzt worden.

Nach Recherchen des rbb wurden auf diese Weise arbeitsvertragliche
Richtlinien der Caritas umgangen. Das Franziskus-Krankenhaus gehört
seit November 2015 zum katholischen Elisabeth-Vinzenz-Verbund.
Seitdem wurde erst Küchenpersonal und Diätberatern gekündigt, später
mussten die Physiotherapeuten gehen. Manche Mitarbeiter waren seit
Jahrzehnten im Franziskus beschäftigt, auf Grundlage vergleichsweise
guter Arbeitsrichtlinien des Caritas-Verbandes.

Sozialpläne oder Abfindungsregelungen wurden den Gekündigten
zunächst nicht angeboten, mussten erst vor Gericht erstritten werden.
Ihre Arbeit im Krankenhaus verrichten nun Angestellte von
Servicegesellschaften, teils auf Mindestlohn-Niveau. Diese
Gesellschaften sind Beteiligungen des Elisabeth-Vinzenz-Verbunds.

In einem Statement an den rbb verteidigt die Geschäftsführung ihr
Vorgehen: „Die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen zwingen alle
Krankenhausträger, nicht-medizinische Tätigkeiten und
Dienstleistungen an die dafür zur Verfügung stehenden Einnahmen
anzugleichen, um eine wirtschaftliche Überlebensfähigkeit zu
gewährleisten“. Das Franziskus-Krankenhaus schreibt rote Zahlen. Die
Geschäftsführung verweist außerdem darauf, dass auch viele andere
Kliniken Dienstleistungen auslagern.

Allerdings gelten für kirchliche Betriebe Sonderregeln: So sieht
das kirchliche Arbeitsrecht vor, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer
ihr Verhältnis friedlich aushandeln – die Mitarbeiter dürfen nicht
streiken. Als gemeinnützige Betriebe genießen sie steuerliche
Vorzüge. Und: sie erheben selbst einen hohen christlich-moralischen
Anspruch. Für Manfred Ziegert, einen der gekündigten
Physiotherapeuten, jetzt arbeitslos, klingt das „wie Hohn“.

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