RNZ: Eiertanz – Kommentar zu Sicherheit/Entwarnung

Von Christian Altmeier

Von einer „Entwarnung“ will Thomas de Maizière lieber nicht
sprechen. Denn auch wenn der Innenminister die Sicherheitsmaßnahmen
nun entschärft, bleibt Deutschland weiterhin im Visier des
internationalen Terrorismus. Und sollte tatsächlich eine Bombe
explodieren, fiele es unmittelbar auf de Maizière zurück, wenn er die
Gefahr für gebannt erklärt hätte. Trotzdem musste der Minister den im
November ausgerufenen Alarmzustand irgendwann wieder zurückfahren.
Schon allein deshalb, weil der erhöhte Einsatz an Polizeibeamten auf
Dauer gar nicht durchzuhalten wäre. Aber auch, weil eine Warnung sich
abnutzt, wenn sie zu oft ausgesprochen wird oder zu lange anhält.
Diese Erfahrung mussten auch die USA machen. Dort wird das nach den
Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeführte Farbsystem für
Terrorwarnstufen gerade wieder abgeschafft, weil es seitdem stets
zwischen der zweit- und dritthöchsten Stufe Gelb und Orange wechselt
und das Land in permanenten Alarmzustand versetzt – der keine
Beachtung mehr findet. Künftig sollen Terrorwarnungen konkreter und
zeitlich begrenzt erfolgen. Eine solche Begrenzung hätte auch de
Maizière den Eiertanz um die Nicht-Entwarnung erspart.

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