Rückschlag für Nestlé und Nespresso bei der Erwirkung superprovisorischer Massnahmen in Deutschland. Der Antrag wurde vom Landgericht Düsseldorf abgelehnt

Am 18. Mai 2012 stellte die Nestlé Group im Namen
ihrer Tochtergesellschaft Nespresso zwei Anträge auf die Einleitung
superprovisorischer Massnahmen beim Landgericht Düsseldorf, um ein
Vertriebsverbot der mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kapseln der
Ethical Coffee AG in Deutschland zu erwirken. Diese auf Patentrecht
gestützten Anträge wurden nun abgelehnt.

Nestlé stützte sich auf ein Patent auf ein System zur Extraktion
von Kapseln, dessen Rechtsbeständigkeit jüngst in eingeschränktem
Umfang durch das Europäische Patentamt in Den Haag bestätigt wurde.
Diese Entscheidung, deren Begründung den Parteien bisher noch nicht
mitgeteilt wurde, kann selbstverständlich mittels Beschwerde
angefochten werden. Die Gültigkeit des Patents bleibt jedoch gänzlich
offen. Schliesslich hat Ethical Coffee Company handfeste Argumente,
welche die Nichtigkeit dieser Patentschrift belegen.

Es erscheint, dass Nestlé, wie die Ethical Coffee Company häufig
erwähnt hat, dasselbe „Rückzugsgefecht“ kämpft, wie die
Druckerhersteller für ihre Druckerpatronen. Diese Kämpfe endeten
immer in einer Niederlage. Letztlich konnte der Konsument zwischen
Patronen verschiedener Hersteller für seinen Drucker frei wählen.

Obwohl nur provisorisch, begrüsst die Ethical Coffee Company
diesen ersten Entscheid des Landgerichts Düsseldorf, welcher im
Einklang mit gesundem Wettbewerb und damit dem Interesse der
Verbraucher steht.

Im spezifischen Fall der Ethical Coffee Company, sind die Kapseln
kompatibel mit den Nespresso-Maschinen und gleichzeitig von höchster
Qualität, günstiger und vollständig biologisch abbaubar. Die
Verbindung von Qualität, Preis und biologischer Abbaubarkeit macht
unsere Kapseln zu einem modernen Produkt, das den Bedürfnissen der
Verbraucher entspricht, insbesondere im Hinblick auf die Zukunft.

Den schnellen und grossen Erfolg, auf den die Kapseln der Ethical
Coffee Company auf den anderen Märkten gestossen sind, scheint Nestlé
und Nespresso stark zu beunruhigen.

Nespresso sagte, dass der «Konsument entscheiden werde», wenn die
kompatiblen Kapseln auf den Markt kommen. Offensichtlich ist die
Meinung der Konsumenten bedeutungslos, sobald diese Nestlé und
Nespresso unangenehm ist. Durch ihre unnötigen Angriffe, versuchen
diese Firmen den Konsumenten in ein «juristisches Gefängnis» zu
stecken.

Die Ethical Coffee Company bedauert dieses Verhalten und wird
weiter für einen gesunden und ehrlichen Wettbewerb kämpfen.

Ãœber die Ethical Coffee Company

Gegründet durch Jean-Paul Gaillard, einem ehemaligen CEO von
Nespresso, entwickelt und vermarktet die Ethical Coffee Company seit
2010 in Frankreich, seit 2011 schrittweise in ganz Europa,
patentierte, biologisch abbaubare, mit Nespresso-Maschinen kompatible
Kaffeekapseln. Die innovativen Kaffeekapseln entwickeln durch ihre
Form eine höhere oder zumindest gleichwertige Qualität wie jene der
Konkurrenz.

Respekt vor der Umwelt, innovative Technologie und die Suche nach
Authentizität sind die Grundwerte der Marke Ethical Coffee Company.
Die Kapseln der Ethical Coffee Company werden in Frankreich
hergestellt.

Die Ethical Coffee Company wird unterstützt von privaten und
institutionellen Anlegern auf höchster europäischer Ebene, unter
anderem: 21 Central Partners, der Holding der Familie Benetton, Sté
Financière St-Honoré, Unigrains, Arthur World Finance (AWF) und einem
der grössten schwedischen Investmentfonds.

Pressekontakt:

Jean-Paul Gaillard
Tel.: +41/21/947–05–10
Web: www.ethicalcoffeecompany.com

Weitere Informationen unter:
http://

  justiz, rechtsprechung