Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Hermann

Eigentlich müsste es Winfried Hermann allmählich
wissen: Immer, wenn er als Verkehrsminister Stuttgart-21-Gegner mit
Aufgaben betraut, steht er unter besonderer Beobachtung. Das gilt
erst recht, wenn es gute Bekannte von ihm sind, die von öffentlichen
Aufträgen profitieren. Entsprechend nachvollziehbar und unangreifbar
müssen die Vergaben sein. Es ist nicht zu kritisieren, dass sich der
Grüne bei der Ausschreibung der milliardenschweren Verkehrsverträge
für die Schiene externen Sachverstand holt. Auch die Auswahl der
Berater von KCW, die bundesweit gefragt sind, erscheint gut
begründbar. Doch mit den Umständen der Vergabe liefert Hermann
Angriffsflächen, die die Opposition geradezu zur Attacke einladen.

Erst wird die Ausschreibung wiederholt, weil man mit dem Ergebnis
– warum auch immer – nicht zufrieden war. Dann wird ein Folgeauftrag
in sechsstelliger Höhe mal eben direkt an KCW erteilt. All das legt
Hermann nicht etwa offen, als sich die Landtags-CDU nach den Beratern
erkundigt. Nein, es wird erst auf Nachfragen eingeräumt. Beides, die
Vorgänge selbst und ihre ministeriumsinterne Aufarbeitung, zeugen
eher von Ungeschick als von unlauteren Absichten. Aber nach anderen
Fällen, wo es ihm erkennbar an Professionalität mangelte, muss der
Minister aufpassen, dass er nicht zur Last für seine Partei wird.

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