Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu China/Korruption

Dass sich der in Ungnade gefallene frühere
chinesische Politstar Bo Xilai nun vor der Justiz des Landes wegen
Korruption und Machtmissbrauch zu verantworten hat, muss für sich
genommen nicht bedeuten, dass es die neue Parteiführung ernst meint
mit ihrem lautstark ausgerufenen Kampf gegen Korruption. Allerdings:
die Anzeichen mehren sich, dass Staatschef Xi Jinping bereit ist zum
Kampf gegen „Tiger und Fliegen“. Die blumigen Worte des Präsidenten
sollen zeigen, dass Xi der Korruption im Großen wie im Kleinen
entgegentreten will.

Es wird eine ganze Weile dauern, ehe man beurteilen kann, ob dies
alles der Beginn eines Zeitenwandels ist – oder doch nur
öffentlichkeitswirksamer Aktionismus. Anstalten, die in westlichen
Augen erfolgreichsten Korruptionsbekämpfer zuzulassen, nämlich eine
freie Presse und unabhängige Gerichte, macht die Regierung keine.
Gleichwohl kommt man um die Feststellung nicht herum: die Bemühungen,
das staatszersetzende Problem anzugehen, waren seit Langem nicht so
ernsthaft und hartnäckig wie in dieser Zeit.

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