AfD-Aktivist als Mieter: Anfechtung des Mietvertrages durch Vermieter zulässig?

AfD-Aktivist als Mieter: Anfechtung des Mietvertrages durch Vermieter zulässig?

Wenn Vermieter ihre Wohnung vermieten, wollen sie naturgemäß eine ganze Reihe von Informationen über ihren potenziellen neuen Mieter einholen und haben daran in vielerlei Hinsicht auch ein berechtigtes Interesse. Die politische Überzeugung des Mieters bzw. dessen Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei darf dabei grundsätzlich keine Rolle spielen. Nun hat aber das Amtsgericht Göttingen in einem […]

Falk Rodig – AfD: „Kirchenvertreter sind unmenschlich zum Volk“

Falk Rodig – AfD: „Kirchenvertreter sind unmenschlich zum Volk“

Kurz nach dem Besuch der weihnachtlichen Christmette, um 00:48 Uhr am 25.12.2017, machte Ulf Porschardt, Chefredakteur der Zeitung „Die Welt“, seinem Ärger Luft mit folgender Twitter-Botschaft: „Wer soll eigentlich noch freiwillig in eine Christmette gehen, wenn er am Ende der Predigt denkt, er hat einen Abend bei den #Jusos bzw. der Grünen Jugend verbracht?“ In […]

Nachtreten einer Verliererin? Petry: AfD seit Parteitag „in Höckes Hand“

Nachtreten einer Verliererin? Petry: AfD seit Parteitag „in Höckes Hand“

Es klingt wie das jämmerliche Nachtreten einer Verliererin, sagen Bürger in einer Umfrage vor dem Berliner Brandenburger Tor, denn die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry kolportiert, die AfD sei nach den Vorstandswahlen auf dem Parteitag in Hannover fest in der Hand um den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. „Jetzt vollzieht sich, was Björn Höcke schon immer angestrebt […]

AfD: Berlin und die Schande der Gedenkstätte vom Breitscheidplatz

AfD: Berlin und die Schande der Gedenkstätte vom Breitscheidplatz

Berlins Tourismus ernährt fast eine Viertelmillion Berliner und bringt rund ein Zehntel der Wirtschaftsleistung der Stadt. Kein Wunder also, dass es keinem Politiker und schon gar keiner Wirtschaftssenatorin in den Sinn kommen sollte, diese vehement wichtige Einnahmequelle zuzuschütten. Das Interesse der Reisenden ist dabei eindeutig: Sie wollen in die Innenstadt, nahe an die Sehenswürdigkeiten, sie […]

Flughafen BER: Brief von Dr. Kristin Brinker an Prof. Dr. Lütke-Daldrup

Flughafen BER: Brief von Dr. Kristin Brinker an Prof. Dr. Lütke-Daldrup

Aus Anlass des heutigen Nicht-Eröffnungsjubiläums des geplanten Berliner Hauptstadtflughafens BER (2.000 Tage hinter dem Zeitplan) veröffentlicht BERLINER TAGESZEITUNG einen Brief der AfD (Alternative für Deutschland) mit zahlreichen offenen Fragen an den Senat, bzw. die Flughafengesellschaft, welcher einen Einblick in die Misswirtschaft beim Flughafenbau gibt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, hat hierbei zudem seine […]

Falk Rodig – AfD: Der Zusammenbuch des deutschen Staates

Falk Rodig – AfD: Der Zusammenbuch des deutschen Staates

Der Zusammenbruch des Staates geht weiter – Schulverwaltung weiß nicht, wieviele Kinder zur Schule gehen. Berliner Eltern verzweifeln. Die Berliner Schulen wird jedes Jahr schlechter. Die Kinder lernen immer weniger. Immer wieder fällt Unterricht aus. Deutschen Kinder geraten mehr und mehr in eine Minderheitenposition. Immer mehr „Flüchtlingskinder“ ohne ausreichende Deutschkenntnisse machen einen regulären Unterricht unmöglich. […]

Dr. Kerstin Brinker – AfD Berlin: Nähe der Grünen zu Straftätern kostet die Berliner Millionen

Dr. Kerstin Brinker – AfD Berlin: Nähe der Grünen zu Straftätern kostet die Berliner Millionen

Auf Anforderung des Hauptausschusses hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg dem Abgeordnetenhaus eine genaue Aufschlüsselung der durch die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule entstandenen Kosten übermittelt. Daraus geht hervor, dass die Besetzung bislang fast fünf Millionen Euro gekostet hat. Die Haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Berlin, Dr. Kristin Brinker, ist fassungslos und sagte dazu in einem Interview: „Die grüntypische Unfähigkeit […]

Falk Rodig, AfD: Senat Berlin diskriminiert deutsche Bürger

Falk Rodig, AfD: Senat Berlin diskriminiert deutsche Bürger

„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen“, so zumindest heißt in den Versen des deutschen Dichters Matthias Claudius (*15.08.1740, 21.01.1815) und da wir schon vom Reisen sprechen, will Deutsche Tageszeitung heute einen Ausblick auf Berliner Straßen geben: Eitelstraße, Rosenfelder Ring, Dolgenseestraße, Genslerstraße, Lindenhof, Mühlenhof, Paul-Zobel-Straße, Rathausstraße, Stallschreiberstraße, Sewanstraße, Frankfurter Allee – dies […]

AfD Berlin – Falk Rodig deckt Tuberkulose Skandal auf

Die Partei AfD (Alternative für Deutschland) in Berlin-Lichtenberg schaut den Behörden verstärkt auf die Finger. Dabei deckt die AfD jetzt auf, dass das Tuberkulose-Zentrum in Lichtenberg der Tuberkulose-Seuchengefahr, wegen der aktuell massenhaften Einschleppung durch Asylbewerber, nicht annähernd gewachsen ist. Die illegale Einwanderung bringt eine alte Seuche zurück nach Berlin: Tuberkulose, früher bekannt als Schwindsucht. Die […]