Eine außerordentliche Kündigung muss gründlich vorbereitet werden. Die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über die notwendige Erfahrung, außerordentliche Kündigungen durchzusetzen. Im Gegensatz zur ordentlichen Kündigung müssen bei einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses keine Fristen beachtet werden, sie kann fristlos erfolgen. Allerdings ist eine außerordentliche fristlose Kündigung nur möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Häufig müssen […]
Der Schutz der eigenen Marke ist wichtig und Verletzungen des Markenrechts sollten konsequent verfolgt werden. Zuvor sollte aber bewertet werden, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Marken sorgen beim Verbraucher für einen hohen Wiedererkennungswert und haben für Unternehmen daher eine entsprechend hohe Bedeutung. Umso wichtiger ist es, die eigene Marke schützen zu lassen und gegen Markenrechtsverletzungen […]
Das Vertrauen in die Anlageprodukte der GenoGen eG – Genossenschaft für Generationen hat sich für die Anleger nicht ausgezahlt. Nach dem Insolvenzantrag drohen ihnen hohe Verluste. Vorsorge für Generationen konnten die Anleger mit ihren Beteiligungen bei der GenoGen eG nicht erreichen. Spätestens nach dem Insolvenzantrag im Januar und der Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens durch das […]
Mit der Insolvenz der EN Storage GmbH bahnt sich offenbar ein neuer Skandal am grauen Kapitalmarkt an. Leidtragende sind wie so oft die Anleger, wenn sie sich nicht zur Wehr setzen. Einst wurde die EN Storage GmbH mit Sitz in Herrenberg bejubelt. Umso tiefer ist jetzt der Fall. Dem Unternehmen für Datenspeichersysteme wurden von verschiedenen […]
Fehlt bei sichtbar ausgestellten Elektrogeräten die Energieverbrauchskennzeichnung, stellt dies einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar. Das entschied der BGH (Az.: I ZR 213/15). Verbraucher haben sich daran gewöhnt, dass bei Haushaltselektrogeräten wie Kühlschränken, Waschmaschinen oder Backöfen der Energieverbrauch angegeben ist. Die Energieeffizienz eines Gerätes kann ein wichtiges Argument für die Kaufentscheidung sein. Dementsprechend sind Händler […]
Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist zwar rückläufig, der Kampf gegen Steuerhinterziehung jedoch nicht. Steuersünder können noch eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen. Nach der Verschärfung der Regeln für die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung haben sich im Jahr 2016 deutlich weniger Steuersünder selber angezeigt. Der Kampf gegen Steuerhinterziehung geht aber unvermindert weiter. Nach wie vor werden Steuersünder […]
Das im WEKA-Verlag erschienene Handbuch Zivilverfahrensrecht gewinnt durch die dritte Ergänzungslieferung weiter an Qualität und Quantität. Im Zug der soeben erschienenen, dritten Überarbeitung erfolgt unter anderem eine deutliche Erweiterung des Kapitels über das Rechtsmittelverfahren, das mit dem Ziel einer hohen Praxistauglichkeit im Alltag von Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen nicht nur durch weitere theoretische Ausführungen, sondern vor […]
Auch ein Betriebsrat kann die Kündigung eines Mitarbeiters durchsetzen. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28. März 2017 (Az.: 2 AZR 551/16). Wurde dem Arbeitgeber nach einem gerichtlichen Entlassungsverlangen des Betriebsrats rechtskräftig aufgegeben, einen Arbeitnehmer zu entlassen, liegt für eine ordentliche Kündigung dieses Arbeitnehmers ein dringendes betriebliches Erfordernis vor, stellte das BAG fest. […]
Das geht aus der jüngsten Untersuchung des Soldan Instituts hervor, für die rund 1.600 Berufsträger befragt wurden. „Die Zahlen belegen den Trend einer immer stärkeren fachlichen Spezialisierung und Fokussierung der Kanzleien. Generalistisch ausgerichtete Kanzleien werden perspektivisch an Bedeutung verlieren, wenn diese Anwälte nach und nach in den Ruhestand treten“, stellt Prof. Dr. Matthias Kilian, Direktor […]