Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die Verwendbarkeit der Aufzeichnungen in Zivil- oder Strafprozessen waren lange umstritten. Laut ARAG Experten hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt erstmals Position beziehen müssen und für Klarheit gesorgt: Auch wenn die […]
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
Um die Privatsphäre aller Bürger zu schützen, hat die Europäische Union (EU) die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf den Weg gebracht, die nun in Kraft treten wird. Auch das soziale Netzwerk Facebook muss einige Regelungen anpassen. ARAG Experten geben einen Ãœberblick. Gesichtserkennung nur mit Zustimmung Mit dem endgültigen Greifen der DSGVO am 25. Mai wird Facebook auch […]
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
Am 21. April ist Kindergarten-Tag. Und es ist der Geburtstag vom Pädagogen Friedrich Wilhelm August Fröbel, der 1840 den ersten Kindergarten gründete, um Kinder frühzeitig zu fördern. Ein Konzept, das bis heute Bestand hat. Mehr noch: Seit 1996 haben Eltern einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz für ihre dreijährigen Sprösslinge und seit 2013 sogar auf […]
Wer auf eine gesetzliche Rente angewiesen ist, gehört selten zu den Wohlhabenden im Lande. Gerade bei Frauen reichen die monatlichen Bezüge oft nur für das Nötigste. Um sich auch mal größere Anschaffungen leisten zu können, gehen immer mehr Rentner einer Beschäftigung nach und bessern so das magere Altersruhegeld auf. Wichtig sind dabei die Hinzuverdienstgrenzen – […]
Für Lehrer gilt im Klassenzimmer politische Neutralität. Parteienwerbung im Wahlkampf ist tabu. Um religiöse Bekundungen in Form von Kopftuch, Kippa oder Kettchen mit Kreuz-Anhänger wird stetig gerungen. Dabei haben auch Lehrer eine eigene Meinung – und das dürfen sie natürlich auch. Welche Meinungsäußerungen allerdings im Unterricht noch erlaubt sind und welche nicht einmal in der […]
Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im vergangenen Jahr in Kraft getretenen Reform des § 238 StGB sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben. Trotzdem ist Stalking nach wie vor ein ernsthaftes Problem; nicht selten mit tragischem Ausgang. Die ARAG Experten schildern […]
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