Vor einem erneuten Verfassungsbruch warnt der
Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der heute bekannt
gewordenen Überlegungen im Bundesarbeitsministerium, die statistische
Bezugsgruppe für die Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze zu
wechseln. Sollten die Leistungen für Hartz IV-Empfänger durch
statistische Tricksereien künstlich klein gerechnet werden, werde der
Vorschlag vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben.
Ist es wirklich so, wie von Frau Merkel in Berlin vorgeführt, das wir von Monopolisten und dem Kapital regiert werden? Und wenn, wie kommen wir wieder zur demokratischer Regierungsarbeit der gewählten Volksvertreter zurück.
Integration ist nur möglich, wenn alle Voraussetzungen geschaffen sind und zwar für die Kinder und junge Menschen, der zu integrierenden Gruppen. Einen alten Baum verpflanzt man nicht und das wird auch nicht gelingen. Ältere Menschen muss man so nehmen, wie sie sind und damit zurechtkommen. Doch die jungen Leute und Kinder können über Kindergartenplätze und Schulen, die den Namen Schule verdienen und keine Massenabfertigungsanstalt, für einen Lehrplan, der ohne
Es ist ganz einfach. Es wird nur gegeben und niemanden etwas genommen. Und, das erzeugt das perfekte, freiheitliche, demokratische System, das wir alle suchen und nicht finden. Das ist das Wunder, das wir alle und unsere Natur und der Planet brauchen. Es ist die Lösung aller Dinge.
Die Politik muss aufgerufen werden dafür zu sorgen, dass reichlich Mittel, mehr als nur nötig, zur Verfügung stehen und diese richtig eingesetzt werden.
Als zutiefst unsozial kritisiert der Paritätische
Wohlfahrtsverband das heute vom Bundeskabinett beschlossene
Sparpaket. Die Bundesregierung nehme einen Anstieg der Armut in
Deutschland bewusst in Kauf und treibe den sozialen Keil immer tiefer
in die Gesellschaft. Der Verband appelliert an die
Bundestagsabgeordneten, die Zwei-Klassen-Politik der Bundesregierung
zu stoppen und gegen das Haushaltsbegleitgesetz zu stimmen. Zur
Konsolidierung des Haushalts fordert der Paritätische vo
"Wir leben alle in einem brennenden Haus, es gibt keine Feuerwehr die wir rufen können und kein Weg nach draußen, wir haben nur das Fenster im oberen Stockwerk aus dem wir zuschauen können wie das ganze Haus niederbrennt, niederbrennt mit uns als Gefangene eingesperrt." (Hennessy Williams)
In der Debatte um die Bezahlung von Politikern durch Großkonzerne werden immer neue Fälle bekannt. Der Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall finanziert nach Angaben von Kommunikationschef Johannes Altmeppen den SPD-Bundestagsabgeordnete Wilfried Schreck aus Cottbus. Schreck ist Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Vattenfall Europe Generation. Gemeinsam mit E.ON betreibt Vattenfall die deutschen Atomkraftwerke Brunsbüttel, Brokdorf und Krümmel.
Ich habe Leni sofort zugestimmt, das war keine Frage und sie hat einen Raum zur Diskussion auf ihrem Forum geschaffen und das, an vorderster Stelle zu ihrem eigenen Anliegen gemacht. Ich erinnere mich, dass der Altbundeskanzler Helmut Schmidt vor Jahren einmal sagte: "Wer Visionen hat der sollte zum Arzt gehen". Wenn der alte Mann recht hat, dann ist diese Vision auf einem Forum von Heilern sehr gut aufgehoben und ich selber mit, denn ich helfe dort Leni beim Moderieren bis sich jemand
