Italien war schon in der Vergangenheit mehrfach ein politisches Laboratorium. Benito Mussolini machte den Faschismus zur Staatsdoktrin und wurde bald von Adolf Hitler kopiert, mit bekanntem Ausgang. Der Medienunternehmer Silvio Berlusconi führte in Europa den Populismus ein, der unter anderen machtpolitischen Umständen heute von US-Präsident Donald Trump weitergeführt wird. Es ist gut möglich, dass von […]
Bislang war Kim Jong Un nicht bereit, über das Atomprogramm sprechen. Nun redet er von Sicherheitsgarantien, die einen Stopp ermöglichen könnten. Sollten die USA solche Garantien gemeinsam mit China geben, könnten sie Kim zur Umkehr bewegen. Einen Versuch ist es wert. Es wird viel diplomatisches Geschick nötig sein. US-Präsident Donald Trump sollte sich also zurückhalten […]
Als „Hölle auf Erden“ bezeichnete UN-Generalsekretär Antonio Guterres unlängst die Situation in der syrischen Region Ost-Ghuta und beschrieb damit das unermessliche Leid der Bevölkerung dort. Was 2011 in Syrien mit einem Volksaufstand gegen Machthaber Baschar al-Assad und sein Regime begann, ist längst zu einem Stellvertreterkrieg hochgerüsteter Player mit gefährlichem Eskalationspotenzial geworden. Wer sind die wichtigsten […]
Der Ökonom Hans-Werner Sinn warnt davor, die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), die Französin Christine Lagarde, als Nachfolgerin für den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in die engere Wahl zu nehmen. „Davon halte ich gar nichts, weil Frau Lagarde eine harte Politik in französischem Interesse betreibt und nicht das europäische Gemeinwohl im Auge hat. 2010 sagte sie […]
Was die Bundesregierung an diesem Mittwoch dem Bundestag vorschlägt, erhöht erhebliche sicherheitspolitische Risiken für Deutschland. Folgt ihr das Parlament, dann wird die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission in der quasi selbständigen Kurdenrepublik im Nordirak beenden. Dafür wird sie eine neue Ausbildungsmission auf dem von Iraks Zentralregierung kontrollierten Gebiet für deren Truppen mit der Beteiligung an der Koalition […]
onald Trump lässt mit seinem Alleingang in der Handelspolitik den inneren Protektionisten von der Kette. Die angekündigte Verhängung der Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte dürfte dabei nur der Auftakt gewesen sein. Schon droht der US-Präsident der europäischen Automobilindustrie mit einer deutlichen Anhebung der Einfuhrsteuer. Den Preis dieses ökonomischen Irrsinns werden die amerikanischen Verbraucher und Unternehmen […]
Was läuft falsch in Europa? Italien hat gewählt und obwohl die Regierungsbildung schwierig wird, ist eins klar: Im neuen italienischen Parlament werden Europaskeptiker die Mehrheit haben. Sogar ein Referendum zum Verbleib Italiens in der EU könnte zur Abstimmung kommen. Ein fatales Signal Richtung Brüssel. In immer mehr EU-Mitgliedstaaten gewinnen die EU-Gegner an Boden. Muss die […]
Eine Delegation des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) reist heute (5. März) bis zum 15. März nach Südafrika und Namibia. Zehn Jahre nach dem letzten Besuch eines Rates der EKD im südlichen Afrika dient die Delegationsreise dem neuen Rat zur Wahrnehmung der kirchlichen, sozialen und politischen Situation in beiden Ländern. Besucht werden Johannesburg/Pretoria, […]
